Zweibrücken doch weiter US-Airbase?

■ Internes Memorandum des US-Army-Hauptquartiers in Heidelberg: US-Airbase Zweibrücken soll nicht geschlossen, sondern als Standort für Hubschraubereinheiten aus Wiesbaden und Stuttgart genutzt werden / Army-Sprecher: „Das können wir uns nicht leisten“

Mainz (taz) - Entgegen bisheriger Ankündigungen soll die US -Airbase in Zweibrücken offenbar weiterhin militärisch genutzt werden. Zwar werden die bisher dort stationierten Einheiten der US-Air-Force bis 1993 abgezogen. Doch soll der Flugplatz von der US-Luftwaffe in den Besitz der US-Army übergehen. Das zumindest geht aus einem internen Planungspapier des US-Army-Hauptquartiers in Heidelberg hervor, das der taz vorliegen.

Das Bonner Verteidigungsministerium bestätigte der taz gestern diesbezügliche Gespräche zwischen deutschen und amerkanischen Stellen. Eine Entscheidung sei aber noch nicht gefallen. Der Sprecher des Ministeriums, Stephan Lang, wollte das US-Dokument nicht kommentieren, weil es „durch Vertrauensbruch“ an die Öffenlichkeit gelangt sei.

Der Pressesprecher des Heidelberger US-Army-Hauptquartiers, Boyle, bestätigte indes, daß es „eine Art Memorandum“ gäbe, das Zweibrücken betreffe. Die Army aber sei „inzwischen nicht mehr an Zweibrücken interessiert“. Boyle: „Eine zusätzliche Airbase können wir uns finanziell gar nicht leisten.“

Das Memorandum trägt das Kennzeichen MAJ Browdhead/sj/ 370 -6886. Es wurde Mitte Februar 1990 im Hauptquartier der „US -Army in Europa“ (USAREUR) erarbeitet und auf höchster Ebene abgesegnet: Es trägt die Unterschrift des stellvertretenden Stabschefs James W. Ray.

Auch deutsche Stellen sollen von dem Papier seit längerem unterrichtet sein. Die Bundeswehr erwog sogar, aus dem Vorhaben ein deutsch-amerikanisches Joint-venture zu machen.

Die US-Army wollte den vertraulichen Plänen zufolge in Zweibrücken ihre Hubschrauberstaffeln aus Wiesbaden -Erbenheim und Stuttgart stationieren. Somit könnte sie dem dort herrschenden politschen Druck aus der Bevölkerung ausweichen. In der pfälzischen Provinz rechneten die Amerikaner offenbar mit weniger Widerstand. Als weitere Gründe, die US-Airbase Zweibrücken weiter militärisch zu nutzen, nennt das US-Papier Betriebsvorteile und Kostenersparnisse.

Auch wenn die US-Army derzeit von ihrem Plan Abstand nimmt, bleibt offen, ob es je zu einer zivilen Nutzung des Zweibrücker Militärflugplatzes kommt. Wenn nicht, dann platzt ein Traum der Mainzer Landesregierung. Nach deren Wunsch nämlich sollte Zweibrücken Vorreiter der Rüstungskonversion werden. Der Mainzer Ministerpräsident Carl-Ludwig Wagner (CDU) entwickelte in dieser Angelegenheit einen bis dahin unbekannten Tatendrang. Offenbar ohne Rückversicherung in Bonn und Washington priesen er und seine Minister die Airbase bereits so an, als befände sie sich schon fest in deutscher Hand. Das Bonner Verteidigungsministerium dagegen hatte sich von Anfang an mit derartigen Zusagen zurückgehalten: Mainz solle doch erst einmal abwarten.

Noch im Februar wollte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums nicht ausschließen, daß der plötzliche Eifer der Mainzer Landesregierung im Zusammenhang mit den Landtagswahlen 1991 stehe. Sollte Wagner bis dahin keine Resultate in Sachen Konversion vorweisen können, so würde ihm dies als weiterer Malus angekreidet werden. Bereits jetzt zweifeln Christdemokraten daran, daß Wagner der richtige Spitzenkandidat der CDU für die nächsten Landtagswahlen ist.

jow