NRW-Landtag ergrünt

Düsseldorf (taz) - Auf ökologisch unbedenklichen Tretmobilen bewegte sich die neue grüne Landtagsfraktion - begleitet von heißen Samba-Rhythmen des Berliner UFA-Zirkus - am Donnerstag vom Düsseldorfer Hauptbahnhof zum Landtag. Das führte zwar zu einem ökologisch wenig verträglichen Stau, aber zum Ausgleich brachten die Grünen 300 Petunien mit garantiert nicht gentechnisch manipuliert. Die meisten SPD und CDU-Abgeordneten lehnten dankbar ab. Nur die 14köpfige FDP-Fraktion griff zu. Einer kapierte mal wieder gar nichts: der scheidene SPD-Landtagspräsident Jupp Denzer, der die Grünen mit dem Zuruf, „Jetzt muß das mit dem Salat aber mal aufhören“ zum Platz nehmen zu bewegen suchte. Politisch legten die Grünen im Gerangel um die Vizepräsidentenposten einen blitzsauberen Start hin. Um die Grünen auszugrenzen, setzte die SPD mit ihrer Mehrheit durch, daß künftig neben der Präsidentin nur zwei Stellvertreter von SPD und CDU dem Parlament vorstehen. Grüne und die bisher mit am Präsidententisch sitzenden Liberalen gingen leer aus. Ein übler Schachzug der SPD, die im Bundestag, wo es nicht in ihrer Macht stand, ihren Willen umzusetzen, sich immer für eine grüne Präsenz auf den Präsidentenstühlen ausgesprochen hatte. Die Grünen zu berücksichtigen gehöre zur „parlamentarischen Anstandspflicht“, hatte der ehemalige SPD -Justizminister Jürgen Schmude im Bonner Bundestag im Feb. 1987 getönt. Der grüne Neuparlamentarier Michael Vesper zitierte genüßlich aus der Rede Schmudes, der die Bonner Mehrheit aufgefordert hatte, den grünen Wählern „denselben Respekt“ zu zeigen „wie unseren eigenen“. Es half nichts. An den Reden in Bonn orientierten sich die Taten der SPD in Düsseldorf schon immer nur im Ausnahmefall.

J.S.