Europa entmilitarisieren!

Das neutrale Irland könnte eine Vermittlerrolle spielen  ■  E U R O F A N

Die Entwicklung in Richtung auf „1992“ und die politische Union in Europa wirft viele Fragen für die BürgerInnen aller Länder des Kontinents auf. Wie wird das „neue Europa“ aussehen? Können wir eine „gemeinsame europäische Heimat“ schaffen? Oder werden wir in der Falle des kalten Krieges und der alten militärischen Bündnisse - die uns zwei Generationen lang separiert haben - gefangen bleiben?

Irland, ein Land, das seit einem halben Jahrhundert neutral ist und keinem militärischen Block angehört, kann eine positive Rolle im neuen Europa spielen. Zusammen mit Ländern wie Österreich und Finnland können wir unsere Erfahrung mit der Neutralität nutzen, um die Auflösung des Warschauer Paktes und der Nato herbeizuführen, die beide überflüssig geworden sind. Das vereinigte Deutschland kann dabei als Modell für ein zukünftig entmilitarisiertes Europa dienen.

Neutralität ist jedoch nicht Selbstzweck. In der neuen Situation, in der wir uns befinden, muß sie als positives Werkzeug auf internationaler Ebene eingesetzt werden. Irland - und hoffentlich auch Menschen in allen anderen europäischen Ländern, die eine nichtmilitaristische Zukunft erstreben - muß das Konzept der Neutralität im Kontext der zukünftigen gesamteuropäischen Sicherheit nutzen und auf die Schaffung einer gemeinsamen europäischen Heimat sowie die Entwicklung einer „Sicherheitsgemeinschaft“ hinarbeiten, wo Gewalt zwischen Staaten des Kontinents weder erwartet noch toleriert wird. Die derzeitige rasante Entwicklung der deutschen Einheit ist dabei sehr wichtig. Denn trotz allen Geredes vom Ende des kalten Krieges sind die Panzer und Raketen noch immer auf ihren Posten. Es ist klar, daß wir noch einige Zeit mit einer eisernen Mauer aus Panzern und Raketen zwischen Ost und West leben müssen, auch wenn bedeutende Fortschritte beim Rüstungsabbau gemacht werden.

Der Vereinigungsprozeß der beiden deutschen Staaten sollte als Mittel dienen, um die alten Strukturen durch ein pan -europäisches System in Einklang mit den Erfordernissen der neunziger Jahre zu ersetzen - nämlich Ressourcen freizusetzen für soziale Projekte in West und Ost.

Proinsias De Rossa

Der Autor ist Präsident der irischen „Workers‘ Party“ und als Europaabgeordneter der Fraktion „Koalition der Linken“ stellvertretender Vorsitzender im Ausschuß für regionale Fragen.