Rot-Grün für Groß-Berlin?

Die taz-Debatte über die Zukunft von Rot-Grün in Berlin nähert sich ihrem Höhepunkt: Ab Freitag abend tagt die Mitgliedervollversammlung der Alternativen Liste über den Fortbestand der derzeitigen Westberliner Koalition. Für die VV liegen mehrere Anträge vor, die für einen Ausstieg votieren und sich für eine Tolerierung eines SPD -Minderheitssenats aussprechen. In der taz führen seit den Landtagswahlen in Niedersachsen „einfache Parteimitglieder“ von AL und SPD, Funktionäre und Fraktionäre sowie SenatorInnen eine Debatte über die Zukunft des Bündnisses: Als erste kamen Birgit Arkenstette und Wolfgang Gukelberger von der AL zu Wort, die für den Ausstieg plädierten; gegen den Ausstieg hielt Peter Lohauß vom Parteivorstand der Alternativen. Von seiten der SPD wollte Landesvorstandsmitglied Otto Edel Rot-Grün fortsetzen, und auch die Bundessenatorin Heide Pfarr machte sich für die Koalition stark. Umweltsenatorin Michaele Schreyer von der AL griff in ihrem Beitrag die „Toleristen“ innerhalb der Partei scharf an und befürchtete den Abstieg der AL zur Bedeutungslosigkeit, sollte sie auf die Regierungsbank wechseln.

Heute kommen die anderen beiden AL-Senatorinnen zu Wort: Die für das Schulwesen zuständige Sybille Volkholz beschäftigt sich mit dem Problem der Einmischung im Ostteil der Stadt, das in den vergangenen vierzehn Tagen zu Auseinandersetzungen in der Koalition geführt hat. Frauen und Jugendsenatorin Anne Klein erinnert an die Erfolge eines AL-geführten Frauenressorts und plädiert ebenfalls für die Fortsetzung. In dieser Woche werden noch weitere Beiträge erscheinen, auch aus dem Ostteil der Stadt.

kd