Krawattenrassismus

Wie Diepgen ums politische Überleben kämpft  ■ K O M M E N T A R

Eigentlich sind sie arme Schweine. Schon wieder Wahlen diesmal gesamtdeutsch und hauptstädtisch -, und die CDU hat sich noch nicht einmal von den letzten erholt, als es alle kalt erwischte: Momper als Bürgermeister und Diepgen als Verlierer. Letzterer dümpelt seitdem wie ein nasser Zweireiher vor sich hin. Allenfalls die deutsche Rheumaliga präsentiert ihn in falsch geschalteten Anzeigen noch als Regierenden. Nicht wenige in der eigenen Partei würden ihn am liebsten auf einen Frührentnerposten in der Adenauer -Stiftung abschieben, damit der Platz frei wird für den „younger statesman“ Volker Hassemer und seine linksabweichlerischen Pirouetten. Aber da gibt es ja immer noch eine knallrechte Klientel in der Stadt, die bedient werden will.

Diepgen hat seine letzte Chance erkannt. Mit Law-and order-Rhetorik gegen „kriminelle Ausländer“, gegen „bettelnde Zigeunertrupps“ und für mehr Polizei soll das gealterte RCDS-Face wenigstens noch eine Andeutung von Profil gewinnen - auch wenn es ein rassistisches ist. An das Völkische im Gesamtberliner appellieren, so heißt sein demagogisches Rezept - der Unterstützung einschlägiger Presseorgane kann er sich da sicher sein. Ob er glaubt, was er da sagt, bleibt dahingestellt - Skrupel hat er jedenfalls nicht.

Keine Frage, Diepgen und seine Partei vergiften das Klima in der Stadt, leisten Ausländerfeindlichkeit und Rassismus Vorschub - um der Wählerstimmen willen. Viel Widerstand wird ihnen vom politischen Kontrahenten allerdings nicht entgegengesetzt. Während die CDU gegen ImmigrantInnen und Flüchtlinge mobil macht, beschäftigt man sich im rot-grünen Senat mit Hauptstadtaufklebern.

Böhm/Kotte