Schönhuber geht in die Offensive
■ Abgesagter Bundesparteitag findet bei Passau statt / Einige Landesverbände boykottieren Einladung
Von Bernd Siegler
Bei den innerparteilichen Querelen der „Republikaner“ gewinnt der ehemalige Vorsitzende Franz Schönhuber immer mehr an Boden.
Das Bundesschiedsgericht der rechtsextremen Partei hat nicht nur in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag alle gegen Schönhuber verhängten Ordnungsmaßnahmen in vollem Umfang aufgehoben, sondern auch den zunächst von den Schönhuber-Kontrahenten abgesagten Bundesparteitag für den 7. Juli in Ruhstorf bei Passau neu angesetzt.
In der Niederbayernhalle will Schönhuber dann für den Bundesvorsitz kandidieren und eine „in jeder Hinsicht unbelastete Führungsmannschaft“ vorstellen.
Erst am Montag hatte die kommissarische Bundesvorsitzende Johanna Grund den in Taunusstein bei Wiesbaden geplanten Bundesparteitag kurzfristig abgesetzt.
Nachdem der langjährige CSU-Bundestagsabgeordnete und nordrhein-westfälische „Republikaner„-Landesvorsitzende Ekkehard Voigt kurz darauf seine geplante Kandidatur zum Bundesvorsitz zurückgezogen hatte, wurde Schönhubers einstiger Zögling und jetziger Erzfeind, der bayerische Landesvorsitzende Harald Neubauer, von seinem Landesverband als Bewerber ins Gespräch gebracht.
Einen Tag zuvor hatte das bayerische Landesschiedsgericht Schönhuber mit sofortiger Wirkung wegen „parteischädigender Kritik“ ausgeschlossen. Schönhuber hatte die Crew um Neubauer als „rechtsextreme Clique“ bezeichnet.
Schönhuber hielt sowohl die Absetzung des Parteitags als auch seinen Parteiausschluß für satzungswidrig. Das Bundesschiedsgericht gab ihm recht. Karl Richter, Pressesprecher des bayerischen Landesverbands, vermutet im Schiedsgericht sowie in der zunächst von Schönhuber -Anhängern gesäuberten Bundesgeschäftsstelle neue „U-Boote“ des einstigen Parteichefs. Die Einberaumung des Bundesparteitags versteht er als „Schönhuber-Coup“. Der einstige „Republikaner„-Chef wolle sich einen „legalistischen Anstrich für seine Inthronisation zum neuen Parteivorsitzenden“ geben.
Richter kündigte indessen weitere Runden im internen Knatsch der „Republikaner“ an. So will der nordrhein -westfälische Landesverband gerichtlich den Parteitag als satzungswidrig verbieten lassen, alle nördlichen Landesverbände würden zudem den Parteitag boykottieren.
Eine eventuelle Wahl Schönhubers zum neuen Vorsitzenden soll umgehend angefochten werden. Richter ist sich sicher, daß der Parteitag keinesfalls beschlußfähig sein wird. Er erwartet maximal 200 Delegierte in Ruhstorf (Beginn 13 Uhr), bezeichnete den Parteitag als „Kasperltheater“ und warnte vor dem „Schönhuber-Kontingent im bayerischen Landesverband“, das keinesfalls unterschätzt werden dürfe.
