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Grün-bürgerbewegtes Bündnis in Sicht

■ Bonner Bundesvorstand verhandelte mit den Grünen und den Bürgerbewegungen in der DDR

Berlin (taz) - Zwei Tage nach dem Republiktreffen des Neuen Forums kamen am Dienstag in Ost-Berlin der Bundesvorstand der Westgrünen, VertreterInnen der Bürgerbewegungen und der Grünen der Partei der DDR zu einem Palaver über Perspektiven bei gesamtdeutschen Wahlen zusammen. Der Beschluß des Neuen Forums, die Entscheidung über eine Kandidatur den Landesverbänden zu überlassen, wurde positiv aufgenommen. „Eine sehr weise Entscheidung“, so Christian Ströbele vom Bonner BuVo. Dieser Beschluß ermögliche dezentrale Lösungen, die den unterschiedlichen Situationen entspreche. So müsse sich das Neue Forum Mecklenburg nicht über ein Zusammengehen mit der Vereinigten Linken den Kopf zerbrechen, wenn diese dort kaum vorhanden sei.

Bei den Gesprächen zwischen dem BuVo, dem Bündnis 90, der Grünen Partei, dem Unabhängigen Frauenverband und der Vereinigten Linken wurde seitens der Bonner Delegation klargestellt, daß ein breites Wahlbündnis mit den Bürgerbewegungen angestrebt wird. Gedacht ist an Landeslisten der verschiedenen Gruppen unter einem gemeinsamen Dach. Im Falle einer 5%-Klausel in getrennten Wahlgebieten wäre ein Zusammengehen mit den Bundesgrünen nicht nötig. Bei einer Sperrklausel und einem einheitlichen Wahlrecht steht das Angebot im Raum, einen gemeinsamen Rahmen mit dem Namen „Die Grünen“ zu stellen, wobei die Landesverbände in einer „Schrägstrich-Variante“ antreten können, also etwa „Die Grünen/Neues Forum“.

Die Entscheidung ist noch nicht gefallen, denn der Frauenverband, die Vereinigte Linke und die Initiative für Frieden und Menschenrechte haben ihre Delegiertenkonferenzen noch vor sich. Abzuwarten bleibt auch, wie sich die einzelnen Landesverbände des Neuen Forums verhalten werden. Volkskammerabgeordneter Schulz wies darauf hin, daß bereits 2.000 Mitglieder des Forums in den Kommunalverwaltungen seien. Die Frage sei, ob nach den Landtagswahlen noch genügend Kräfte für ein erneutes Antreten vorhanden seien. Nun soll erst einmal auf Länderebene verhandelt werden.

bs