ASEAN: USA und Vietnam gefährden Plan für Boat-People

Jakarta (afp) - Die Außenminister der sechs ASEAN-Staaten haben am Dienstag die USA und Vietnam beschuldigt, einen internationalen Plan zur Lösung des Flüchtlingsproblems zu gefährden. Die ASEAN-Mitgliedstaaten Brunei, Indonesisen, Malaysia, der Philippinen, Singapur und Thailand könnten sich zukünftig aus nationalen Interessen gezwungen sehen, Bootsflüchtlingen aus Vietnam keine zeitweilige Zuflucht mehr zu gewähren. Die Verantwortung für ein Scheitern des Aktionsplanes (CPA), der auf einer internationalen Konferenz im letzten Jahr beschlossen worden war, liege bei denen, die den CPA nur teilweise anwenden wollten. Hanoi stoppe nicht den Flüchlingstrom und Washington akzeptiere nicht die Zwangsrückführung der Flüchtlinge nach Vietnam. Aus der Umgebung des Treffens wurde mitgeteilt, daß „der CPA tot ist“, falls die USA nicht in den nächsten Tagen positiv auf die Bedenken der ASEAN reagierten. Am vergangenen Wochenende hatte der Hohe Flüchtlingskommissar der UNO (UNHCF) einen neuen Vorschlag gemacht, die Flüchtlinge zu verteilen. Dieser Vorschlag hatte anscheindend die Unterstützung der USA. Die ASEAN-Staaten wollen den UN-Vorschlag nicht in Erwägung ziehen, sondern am CPA festhalten. Die ASEAN -Staaten hatten alle Staaten, die gegen die Zwangsrepatriierung der Flüchtlinge sind, aufgefordert, die Boots-Flüchtlinge auf ihrem Hoheitsgebiet unterzubringen. Washington hatte sich jedoch geweigert, ein Camp für Vietnam -Flüchtlinge in den USA zu errichten.