Nahezu Stillstand bei START-Verhandlungen

Genf/Berlin (taz) - Die Genfer Verhandlungen über den Abbau strategischer Waffenarsenale (START) sind nach Angaben sowjetischer wie US-amerikanischer Unterhändler fast völlig blockiert. Eine weitere Verschiebung der von den Präsidenten Gorbatschow und Bush für Ende des Jahres angekündigten Vertragsunterzeichnung oder gar ein völliger Abbruch der Verhandlungen wird von beiden Seiten nicht mehr ausgeschlossen.

Moskau besteht darauf, daß die Möglichkeiten zur Weiterverwendung künftig ausrangierter Raketen bzw. ihrer Sprengköpfe in einem Abkommen stark eingeschränkt werden. Washington, das die Waffen unter anderem für SDI-Tests verwenden will, lehnt jegliche Restriktion ab. Weitere Streitpunkte sind die von den USA auch künftig geplante Weitergabe strategischer Atomwaffen und -technologie an Großbritannien (z.B. Trident II U-Boote), Washingtons SDI -Programm sowie Verifikationsmaßnahmen. Auch hinsichtlich der Begrenzungen für die landgestützten Interkontinentalraketen und den Backfire-Bomber der UdSSR sind die Verhandlungen seit dem Präsidentengipfel Ende Mai kaum vorangekommen. Vertreter beider Seiten begündeten die mangelnden Fortschritte mit der „geringen Aufmerksamkeit“ für START in Washington und Moskau angesichts der deutsch -deutschen Entwicklungen, die innenpolitischen Probleme in der UdSSR und anderer dringender Probleme.

Andreas Zumach