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Polen: Die Monopole kehren zurück

■ In der Provinz werden Genossenschaftsgiganten wiedergegründet / Polens erste Holding vor Gericht

Aus Warschau Klaus Bachmann

Polens Monopolbetriebe geben so schnell nicht auf. Das muß nun auch die Regierung erfahren, die versucht hatte, Anfang des Jahres Polens Genossenschaften zu entflechten.

Per Gesetz wurden die Wojewodschaftsvereinigungen und die landesweiten Vereinigungen der Genossenschaften aufgelöst, die ihre Mitgliedsbetriebe mit enormen Bürokratiekosten belasteten. Diese Struktur war es auch, die dazu führte, daß die Lebensmittelriesen in Polen auf die Freigabe der Preise und gesteigerte Nachfrage, statt mit mehr Produktion nur mit höheren Preisen geantwortet hatten. Am Ende hatten die Bauern von der Reform fast nichts - den Gewinn aus zum Teil 800prozentigen Preiserhöhungen steckten die Einzelhandelsketten wie etwa „Spolem“ in die eigene Tasche.

Doch schon während der Auflösung der Zusammenschlüsse begannen diese, sich neuzugründen. Statt sich Konkurrenz zu machen, schlossen sich in der Provinz manche Genossenschaften wieder zu „Genossenschaften juristischer Personen“ oder GmbHs zusammen, die erneut den Markt beherrschten. Gegen diese Praktiken geht nun die Antimonopolbehörde vor. Neun Einsprüche liegen bereits vor. Verfahren wurden außerdem gegen 60 weitere Betriebe eingeleitet, darunter auch gegen den Autohersteller FSO Zeran („Polonez“), der mehrmals die Preise erhöht hatte, ohne seine Produkte zu verbessern. Ähnliches wird auch dem einzigen polnischen Traktorenhersteller „Ursus“ bei Warschau vorgeworfen.

Das Amt hat dabei nur die Möglichkeit, bestimmte Geschäftsgebaren zu untersagen; die Monopole selbst darf es im Gegensatz etwa zum bundesdeutschen Kartellamt nicht angehen. Preiserhöhungen, die auf Mißwirtschaft beruhen und somit Verluste abdecken, statt Gewinne zu erzielen, fallen ebenfalls nicht in die Kompetenz der Behörde. Dahinter werden sich aber vorraussichtlich gerade Ursus und FSO Zeran zurückziehen.

Inzwischen hat dagegen auch ein Verfahren gegen Polens erste Holding, die Drewbud AG, begonnen, die unter großem Werbeaufwand Fertighäuser anbietet (die taz berichtete wiederholt). Der Fall zeigt, daß die Behörde nicht unbedingt schnell reagiert - der Verkauf sogenannter Kreditpromessen, die im polnischen Wirtschaftsrecht überhaupt nicht vorkommen, läuft bereits seit Monaten recht gut. Nun erst sind die Monopolwächter darauf gestoßen, daß diese Promessen von der Firma nicht verzinst werden und nur mit ihrer Zustimmung weiterveräußert werden können. Mit der Promesse garantiert die Drewbud AG einen Kredit zur Abzahlung eines Eigenheimes in einigen Jahren. Festgelegt ist aber nur der Zins für den Kredit; die Höhe des Kaufpreises und der Tilgungsplan sind für die Kunden nicht ersichtlich.