taz_archiv_8289941755936

In Thüringen steht die grüne Liste

■ Die Grünen, das Neue Forum und Demokratie Jetzt haben sich auf eine gemeinsame Liste zu den Landtagswahlen verständigt/ Unabhängiger Frauenverband und Vereingte Linke draußen

Von Klaus-Peter Klingelschmitt

Erfurt (taz) - In Thüringen haben Teile der Bürgerbewegungen und die Grünen die Nase vorn: In der Nacht zum Mittwoch rauften sich das Neue Forum (NF), die Vereinigung Demokratie Jetzt (DJ) und die Grünen zu einer Einheitsliste für die Landtagswahlen am 14. 0ktober zusammen.

Draußen vor der Bündnistür blieben jedoch der Unabhängige Frauenverband (UFV) und die Vereinigte Linke (VL).

Dabei hatten die Thüringer Grünen auf ihrer Landesversammlung am vergangenen Wochenende in Meiningen die Arme weit ausgebreitet: Per Akklamation erklärten sich die Grünen mit satten Mehrheiten damit einverstanden, mit allen im „Bündnis 90“ vertretenen Gruppierungen eine gemeinsame Liste zu bilden. Doch die Vereinigte Linke verzichtete auf das Angebot der Grünen, weil die sich auf ihrem Parteitag zu eindeutig von der PDS abgegrenzt hätten.

In einer Erklärung zum Bündnisparteitag der Grünen schrieb der politische Beirat der Vereinigten Linken, daß man sich „nach wie vor mit den Erneuerern in der PDS verbunden“ fühle. Die Grünen in Ost und West hätten dagegen deutlich gemacht, daß sie kein Interesse daran hätten, die „Erneuerung der PDS“ zu befördern: „Wer die PDS als unglaubwürdige Oppositionspartei verurteilt, ist auf dem falschen Weg.“

Als „Tritt in den grünen Arsch“ wertete der Pressesprecher des Landesverbandes der Grünen, Thomas Winkler, die Erklärung der Vereinigten Linken. In Meiningen hätten die Grünen schließlich dafür gekämpft, daß auch die Vereinigte Linke Teil des breiten Oppositionsbündnisses werden sollte „und jetzt lassen die uns im Regen stehen“ (Winkler). Daß auch der UFV nicht Teil dieses Wahlbündnisses werden konnte, lag vor allem am Widerstand des Neuen Forums gegen die Frauen.

Das Neue Forum hatte auf seiner Landesversammlung am vergangenen Sonntag - wenn auch nur mit knapper Mehrheit eine Listenverbindung mit dem UFV abgelehnt. Auch der UFV, so die Analyse des Neuen Forums, sei zu „PDS-nah“ und darüberhinaus auch personell mit der PDS verflochten, meinte Mattias Latstätter vom Landesvorstand des Neuen Forums in Erfurt. Latstätter: „Wir werden uns innerhalb des Neuen Forums jetzt verstärkt um Frauenpolitik kümmern.“

Da den Grünen im Landesvorstand der Partei das Zusammengehen mit dem „Neuen Forum“ wichtiger war als die Integration des UFV in das Bündnis, war beim Listenverbindungsgespräch am Mittwoch der UFV denn auch kein Thema mehr. Der UFV hat inzwischen erklärt, daß er zur Landtagswahl mit eigenen Kandidatinnen anzutreten gedenkt.

Das neue Bündnis mit dem griffigen Namen „Neues Forum/die Grünen/Demokratie Jetzt“ jedenfalls kürte den 61jährigen Dirigenten Siegfried Geisler (Suhl) vom Neuen Forum zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl. Auf den Plätzen zwei bis sechs kandidieren drei Grüne für den zukünftigen Thüringer Landtag.

Den ersten Krach zwischen den Partnern gab es auch schon: Das Neue Forum war „stinksauer“ über die Westgrünen, weil die - noch vor den Vereinigungsversammlungen - großformatige Vereinigungsanzeigen geschaltet hatten, in denen alle Gliederungen des „Bündnis 90“ aufgeführt waren. Das jedenfalls sei „schlechter Stil“ und „typisch Wessi“.