Ein „Salamander“ gegen den Irak
■ Französische Kriegsflotte zum Golf unterwegs / Paris will sich jedoch dem Blockadekurs der USA nicht anschließen / Traditionell gute Beziehungen zur arabischen Welt
Paris (taz) - Auf den Namen „Salamander“ wurde die Operation getauft, die Frankreichs Flottille im Golf ausführen soll, nach jenem Lurch, der angeblich selbst im Feuer überleben kann - nicht gerade ein optimistisches Symbol für ein Manöver, das der Abschreckung dienen soll.
Am Dienstag trafen die ersten der zwölf Emissäre, die Mitterrand zur Erklärung der Haltung Frankreichs unter anderem in die Arabischen Emirate, nach Pakistan, Nordafrika und die Türkei geschickt hat, in ihren Bestimmungsländern ein. Paris hofft, daß sich PLO-Chef Arafat, den der ehemalige Außenminister Claude Cheysson in Tunis traf, sich für die Ausreise der gut 500 Franzosen einsetzen wird, die sich noch in Kuwait und im Irak befinden. Frankreich möchte weder seine traditionell guten (im Falle des Irak sogar mehr als guten) Beziehungen zu den Staaten der arabischen Welt aufs Spiel setzen noch sich die Chance entgehen lassen, dem Weltpolizisten Bush zur Seite zu stehen. Mitterrand hat sich die Resolution des UN-Sicherheitsrats zueigen gemacht: Forderung nach dem Rückzug Iraks aus Kuwait, Unterstützung des Wirtschaftsembargos, aber bis auf weiteres keine Beteiligung an der multinationalen Eingreiftruppe von George Bush. „Frankreich wünscht weiterhin, daß dieses Problem innerhalb der arabischen Gemeinschaft gelöst wird. Falls dies sich als unmöglich erweist, wird Frankreich seine eigenen Verantwortlichkeiten übernehmen“, hatte Mitterrand vergangene Woche erklärt. Britische Zeitungen kritisierten den Alleingang Frankreichs und verwiesen darauf, daß ein Embargo ohne eine Seeblockade keinen rechten Sinn mache. Doch deuteten französische UNO-Diplomaten vorgestern am Rande der Sitzung des Sicherheitsrates an, daß ihre Regierung nicht bereit sei, ein Embargo mit militärischen Mitteln durchzusetzen, solange die UNO dies nicht beschließe.
Das Flaggschiff der französischen Flotte, der Flugzeugträger „Clemenceau“, wird Anfang nächster Woche im Golf eintreffen. Er ist mit vierzig Hubschraubern der 1983 eingerichteten „Schnellen Einsatztruppe“ (FAR) beladen. Die Kampfflugzeuge „Super-Etendard“ wurden dagegen im Heimathafen gelassen, um gegenüber den arabischen Staaten den rein defensiven Charakter des „Salamanders“ zu betonen. Insgesamt werden ab nächster Woche neben der „Clemenceau“ fünf französische Kriegsschiffe im Golf kreuzen.
Die Opposition, inklusive der Kommunisten, unterstützt die Position Mitterrands - mit einer kuriosen Ausnahme: Jean -Marie Le Pen, der in Frankreich keinem Kreuzzug gegen Araber aus dem Weg geht, sprach von einem „unbedachten Abenteuer“, in das Frankreich sich eingelassen habe. Der Irak habe Frankreich nicht direkt bedroht, und Kuwait sei ohnehin ein „sehr künstliches Land, das seine Existenz nur den Gängen des Foreign Office verdankt.“
smo