: Post verbietet Fernsehgucken
■ Monopolfirma wollte 20 Mark Gebühr für eine Schüssel zum Empfang privater Programme
Nehmen wir mal an, Sie kaufen sich einen Plattenspieler, und in einem anderen Laden erstehen Sie dazu noch eine Platte. Gerade haben Sie es sich zu Hause gemütlich gemacht, haben den neuen Tonarm auf die neue Schallplatte gesenkt, da klingeln zwei Polizisten Sturm. Sie haben den Vertreter des Plattenladens einer anderen Stadt dabei und beschlagnahmen ihren neuen Plattenspieler. Als Sie protestieren, erfahren Sie bloß, Sie hätten bei dem auswärtigen Plattenhändler eine Genehmigung für den Betrieb ihres
neuen Plattenspielers einholen müssen. Nicht möglich? Im Juli ist es Frank Leder in Hoyerhagen bei Bremen passiert.
Einziger Unterschied: Es handelte sich nicht um einen Plattenspieler, sondern um eine Satelliten-Empfangsantenne, eine dieser Schüsseln, die vor allem auf dem platten Land immer häufiger aus Dächern und Vorgärten sprießen. Und der wildfremde Plattenhändler, der plötzlich eine Gebühr verlangte, war die Post. Die hat zwar geschäftlich weder mit Frank Leders Schüssel noch mit
dem empfangenen Satelliten „Astra“ irgendetwas zu tun, dafür beruft sie sich aber umso heftiger auf das „Fernmeldeanlagengesetz“. Und dort steht geschrieben, daß einer postalischen Genehmigung bedarf, wer einen Fernmeldesatelliten anpeilt.
„'Astra‘ ist aber überhaupt kein Fernmeldesatellit“, behauptet nun Frank Leder. Er kennt sich da ein bißchen aus, ist nämlich Fernsehtechnikermeister. „Astra“ gehört vielmehr einer privaten Firma mit Sitz in Luxemburg, strahlt 16 private Programme aus und hat ansonsten mit einer fernmeldetechnischen Anlage ungefähr soviel gemein wie ein Plattenspieler, nämlich nichts. „Astra ist ein ganz normaler Rundfunksatellit und dessen Empfang ist allgemein genehmigt“, meint Fernsehtechniker Frank Leder.
Nicht so die Bremer Oberpostdirektion: „Astra ist ein medium-power-satelite, nach Leistung und Frequenz ein echter Fernmeldesatellit“, sagt „Telekom„-Sprecher Klaus Wendel. So habe es nunmal die Internationale Fernmeldeunion in Genf bestimmt. Daran ändere auch nichts, daß der Fernmeldesatellit Astra mit Fernmeldung nichts zu tun hat, sondern wie jeder andere Rundfunksatellit lediglich Radio und Fernsehprogramm abstrahlt. Für einen Laien sei das schon verwirrend, gesteht Wendel zu, ein Fachmann wie der Hoyerhagener Fensehmeister Leder allerdings, „der macht das bewußt und sachverständig“.
Was Frank Leder gemacht hat? Er hat sich eine „Schüssel“ gekauft und aufgestellt. Aber er nutzt sie nicht nur privat, sondern auch, um seinen Kunden vorzuführen, wie einfach es ist, sich die große bunte Fernsehwelt ins bäu
erliche Heim zu holen - ganz ohne Post und Kabel. Und genau deshalb reagierte der Möchtegern-Medien-Monopolist Post so giftig. Nachdem Fernsehmeister Leder ein Mahnschreiben der Post, in dem die sofortige Anmeldung seiner „Satelliten -Kommunikations Einrichtung“ angemahnt wurde, mit der höhnischen Bemerkung, von Kommunikation, also zweiseitiger Verbindung, könne bei seiner Vorgarten-Fernseh-Antenne nun weißgott keine Rede sein, zurückgeschickt hatte, rückte ihm die Post in Begleitung zweier Dorfpolizisten auf die Pelle.
Da erkärte sich Frank Leder bereit, die 20 Mark einmaliger Gebühr zu entrichten - um der lieben Ruhe willen, auch wenn die Post mit seinem Fernsehprogramm nichts zu schaffen hat.
Doch jetzt stellten die Monopol-Beamten auf stur: Nix mehr mit nachträglicher Anmeldung, die Schüssel werde beschlagnahmt. Nun muß das Landgericht in Verden über den Verstoß gegen das Fernmeldeanlagengesetz (Höchststrafe fünf Jahre) befinden. Auch ein untertäniger Genehmigungsantrag, den Leder am Tage nach der Haussuchung abschickte, nützt ihm nichts mehr: Das sei „Eingriff in ein schwebendes Verfahren“, erklärte die Post - und wies den Antrag ab.
„Kaiserzeitliches Verhalten“, sieht Fernsehmeister Leder darin und begreift die Haltung der Post „quasi als Berufsverbot“. Wie soll er schließlich Satelliten-Schüsseln verkaufen, wenn er sie selber nicht vorführen darf. Ein Gerichtstermin wurde noch nicht anberaumt.
Dirk Asendorpf
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