Grüne fransen weiter nach links aus

Düsseldorf (taz) — Der nordrhein- westfälische Bundestagsabgeordnete der Grünen, Ulrich Briefs, hat die Fraktion am Montag verlassen. Die „schleichende, lediglich taktisch verdeckte Rechtsentwicklung“ in der Fraktion mache eine weitere Mitarbeit „nicht mehr möglich“, teilte Briefs am Montag der Presse mit. Seinen Ex-KollegInnen warf der Abgeordnete die „Behinderung bzw. Zerstörung linker Projekte“ vor. Vorerst will Briefs dem Bundestag „als unabhängiger grüner Abgeordneter“ angehören. Gleichzeitig kündigte er die „politische Unterstützung“ der Linken Liste (LL)/PDS an. In Zukunft will der in der grünen Fraktion seit langem weitgehend isolierte Abgeordnete am Aufbau „einer auch links-ökologisch orientierten Massenpartei und -bewegung mitwirken“. Der Abgang von Briefs kommt nicht überraschend. Nach Informationen aus Kreisen der LL/ PDS hat sich Briefs in den letzten Wochen schon an der Erarbeitung der Wahlkampfplattform für die neue Formation beteiligt. Vergeblich hatte sich Briefs zuvor um einen Platz auf der Landesreserveliste der NRW-Grünen für den nächsten Bundestag bemüht. Offenbar denkt Briefs — trotz seiner Unterstützung für die LL/PDS — nicht daran, die Grünen zu verlassen. Ähnlich verhält sich Verena Krieger, frühere Vorstandssprecherin der Grünen. Sie hat inzwischen öffentlich angekündigt, daß die Linke Liste/PDS am 2.Dezember ihre „Proteststimme“ bekommen werde. Js