SPD-Frauen tagten in Bremen

■ Gemeinsame Arbeit mit Ex-DDR-Frauen geplant

Alle Beschlüsse, die in der Vergangenheit zu Frauenfragen gefaßt wurden, sollen in Zukunft auch den fünf neuen Landtagen zur Verfügung stehen. Dies wurde von Frauenpolitischen Sprecherinnen der SPD-Landtags-und Bundestagsfraktionen gestern auf einer Konferenz in Bremen vereinbart. „Nur so können wir in Zukunft zu gemeinsamen Entscheidungen und Handlungen kommen“, erklärte Ilse Janz, Mitglied der Bremer Bürgerschaft. „Denn Frauen werden sich wohl darauf einstellen müssen, daß sie in Zukunft immer häufiger das Argument hören, wegen der Einheit sei kein Geld mehr für Frauenprojekte da“. Besonders in den Ländern der ehemaligen DDR müßten die Frauen unterstützt werden und gut informiert sein. „Dort werden es Politikerinnnen wegen der herrschenden Männerübermacht besonders schwer haben“. Außerdem soll der § 218 „ auf keinen Fall“ fallengelassen werden. Auch dann nicht, wenn der Entwurf des am 'Runden Tisch der Frauen– ausgearbeiteten Schwangerenhilfegesetzes nicht mehr vor dem 2.Dezember durchzusetzen ist. In diesem Fall wollen sich die SPD- Frauen dafür einsetzen, ihn in der eigenen Fraktion Mehrheitsfähig zu machen.

Mit dem gemeinsamen Handeln allerdings, wird es sauch in Zukunft nicht leicht werden. Ein Beispiel der jüngsten Zeit: Das Austreten der FDP-Frauen aus dem interfraktionellen 'Runden Tisch der Frauen– in Bonn. Eine leidige Erfahrung, so erzählte Janz, sei außerdem, daß sich bei konkreten Abstimmungen viele der Politikerinnen immer noch dem Fraktionszwang unterwerfen. bz