KOMMENTAR: China will Golfpolitik machen

■ Außenminister Qian Qichen sprach mit Saddam Hussein in Bagdad

Wenn der chinesische Außenminister Qian Cichen bei seiner Bagdad-Mission seine Abscheu vor einer militärischen Lösung der Golfkrise beteuert, dann nicht im Vertrauen auf eine von ihm geforderte diplomatische Friedensoffensive, sondern weil Peking sich seit jeher gegen das US-Engagement ausgesprochen und eine ausgleichende Politik in der Region betrieben hat. Für die chinesischen Waffenverkäufe sowohl an den Irak wie auch den Iran war Geld entscheidend, aber auch die Auffassung, daß solche Konflikte allein durch arabische Initiativen gelöst werden müßten. Pekings politische Sympathien hatte zwar die iranische Seite, gute Kontakte unterhielt man aber auch zum Irak. Es war für Quichen also keineswegs beschwerlich, in Bagdad vorzusprechen. Die Invasion der Iraker in Kuwait dürfte Peking weitaus mehr in Verlegenheit gebracht haben, zumal Peking für das Königreich keine großen Sympathien hegt, sich aber gezwungen sah, jede Annexion eines kleinen Landes zu verurteilen. Die Chinesen befürchten, daß sich mit einer militärischen Intervention das Kräfteverhältnis in Nahost verschieben könnte — zu Ungunsten auch der Palästinenser, deren Position sie immer gestütz haben. Selbst die Aufnahme des Dialogs und Handels mit Israel wurde gegenüber der PLO als Vorstoß zur Verbesserung ihrer Situation verteidigt.

Seit dem Tiananmen sieht sich China außenpolitisch isoliert. Die Beziehungen zur Sowjetunion haben sich zwar verbessert, dies nicht gerade aufgrund der innersowjetischen Entwicklungen, wohl aber weil Moskaus Einflußsphäre schwindet. Pekings Haltung gegenüber Washington ist so ambivalent, wie dort die Kritik an der chinesischen Führung zwischen Regierung und Opposition geteilt ist. Und die Zusicherung des Meistbegünstigten- Status durch die USA hat zu einer gewissen Entspannung beigetragen. China dürfte nun befürchten, eine Invasion der USA gerade dann verdammen zu müssen, wenn die internationalen Sympathien auf der Seite der USA liegen und damit die Wiederaufnahme der Handelsbeziehungen gefährdet wird. Am meisten aber fürchtet China, daß es die internationale Zuwendung wieder verlieren könnte. Quichens Auftritt in Bagdad ist als ein Versuch zu verstehen, auf der internationalen Bühne wieder eine eigenständige Rolle unabhängig von den US-Direktiven spielen zu können. Larry Jagan