Kindergarten: Neue Plätze finanziell nicht abgesichert

■ Senat erteilt Uhl-Plänen eine einstimmige Abfuhr / Nur für '91 Geld

90prozentige Versorgung mit Plätzen in Kindertagesstätten und 15prozentige Versorgung mit Hortplätzen bis 1995 — das hat der Senat schon vor Monaten beschlossen. Wieviel Geld das kostet, konnte Sozialsenatorin Sabine Uhl dem Senat gestern nachliefern.

In ihrer Beschlußvorlage stand: 85 Millionen für Investitionen bei Freien Trägern und im geringeren Maße bei städtischen Kindertagesheimen und 18 Millionen für mehr Personal bis 1995. Mit diesen Plänen sollte der finanzielle Rahmen abgesteckt werden. Neue Standorte für nach 1991 zu bauende zusätzliche Kindergärten fehlen noch. Doch nun ist auch die finanzielle Absicherung wieder ungewiß. Denn von den 100 Millionen blieben gestern gerade 12,5 Millionen für die anstehenden Haushaltsabstimmungen im Parlament für das kommende Jahr übrig. Mit diesem Geld sollen bis zum Beginn des neuen Kindergartenjahres im Herbst 1991 insgesamt 2.100 Plätze in Kitas und Horten geschaffen werden. Doch auf eine längerfristige, finanziell abgesicherte Planung wollte sich der Senat nicht einlassen. Die weiteren Bedarfe, so die Argumentation, müsse die Sozialsenatorin dann in die jeweiligen Haushalte einbringen.

Sabine Uhl war gestern zur Senatspressekonferenz gar nicht erst gekommen, wegen der noch andauernden beratunmg zu anderen Tagesordnungspunkten, so Bürgermeister Klaus Wedemeier. Wedemeier begründete an ihrer Stelle die einstimmig beschlossene Abfuhr damit, daß auf Bremen wegen der neuen Bundesländer unabsehbare finanzielle Unsicherheiten in bezug auf Steuermehrbelastungen und Länderfinanzausgleich zukämen. Wegen der ungeklärten finanziellen Zukunft arbeitet der Senat in der mittelfristigen Finanzplanung derzeit mit zwei verschiedenen Rechenmodellen.

An den beschlossenen Zielzahlen änderte der Senat gestern nichts. Laut Wedemeier bleibt es bei den angestrebten Kindergarten-Versorgungszahlen: 15.530 Kita-Plätze und 4.430 Hortplätze bis 1995. Mit der dann erreichten 90 Prozentigen Bedarfsdeckung erreiche Bremen einen Spitzenwert in der Bundesrepublik.

Darüber hinaus seien qualitative Verbesserungen in den Kindertagesatätten angesichts der Haushaltslage nicht möglich. Diese kämen dann, wenn ab 1995 die Kinderzahlen wieder sinken. Die Prognosen über tatsächliche Kinderzahlen sollen in Zukunft aber in kürzeren Zeitabständen geprüft werden. Keine qualitativen Verbesserungen, das heißt: keine altersgemischten Gruppen, keine Zweitkraft in den Gruppen und keine Angebote für unter Dreijährige. Selbstorganisierte Eltern- Kind-Gruppen werden weiter unterstützt.

bear/hbk