Grüne schließen Briefs aus

Düsseldorf (taz) — Das Landesschiedsgericht der nordrhein-westfälischen Grünen hat den Bundestagsabgeordneten Ulrich Briefs gestern aus der Partei ausgeschlossen. Briefs hatte die Grüne Fraktion Anfang Oktober wegen vermeintlicher „Rechtsentwicklung“ verlassen. Wenige Wochen vor seiner Entdeckung war Briefs Versuch, sich erneut einen aussichtsreichen Listenplatz bei den NRW—Grünen zu sichern, kläglich gescheitert. Die sächsische PDS hievte Briefs inzwischen auf Platz drei ihrer Liste. Der Sprecher der NRW-Grünen, Wolfgang Schmitt, forderte den Ex-Grünen am Montag auf, sein Bundestagsmandat „sofort zurückzugeben“. Schmitt verwahrte sich gleichzeitig gegen „eine Anbiederung“ der PDS, die sich in einer taz-Anzeige mit dem grünen Aufruf zur Desertion solidarisiert hatte. Schmitt wörtlich: „Wer 40 Jahre lang schon Kleinkindern Militarismus eingebleut hat, dem ist Kompetenz in Sachen Antimilitarismus schlicht abzusprechen“. J. S.