Abgeordnete von LBündnis 90 und Grüne pochen auf Fraktionsstatus

Berlin/Bonn (taz) — Die neuen Bundestagsabgeordneten des Bündnis 90/Grüne haben es abgelehnt, sich der SPD-Fraktion anzuschließen. Das Häuflein der acht pocht auf den Fraktionsstatus. Wolfgang Ullmann (Demokratie Jetzt) sagte gestern auf einer Pressekonferenz der Neuen in Bonn, es sei der „Würde“ des Bundestages angemessen, wenn eine „qualifizierte Minderheit nicht nur die Rolle von Statisten im Parlament spielen“. Am Namen Bündns 90/Grüne wolle die Gruppe festhalten, so Ullmann. Allerdings müsse ein „ganz neues Verhältnis“ zu den West- Grünen hergestellt werden. Ullmann warf der von der Niederlage gebeutelten Ökopartei eine „Suppenkasperpolitik“ vor, da sie von einer generellen Verweigerungshaltung gekennzeichnet sei.

Christine Weisske, Ost-Vertreterin im grünen Bundesvorstand erklärte, daß die vollzogeneFusion beider Parteien zum 3. Dezember nicht infrage stehe. Von den Vorstellungen einer grünen Bürgerrechtspartei, wie sie etwa Antje Vollmer oder Konrad Weiss hegten, halte sie jedoch nichts, sagte die grüne Vorständlerin aus der ehemaligen DDR gegenüber der taz.