Abgeordnete von Bündnis 90 und Grünen pochen auf Fraktionsstatus

Die neuen Bundestagsabgeordneten des Bündnis 90/Grüne haben es abgelehnt, sich der SPD-Fraktion anzuschließen. Das Häuflein der acht pocht auf den Fraktionsstatus. Wolfgang Ullmann (Demokratie Jetzt) sagte gestern auf einer Pressekonferenz der Neuen in Bonn, es sei der „Würde“ des Bundestages angemessen, wenn eine „qualifizierte Minderheit nicht nur die Rolle von Statisten im Parlament spielt“. Am Namen Bündns 90/Grüne wolle die Gruppe festhalten, so Ullmann. Allerdings müsse ein „ganz neues Verhältnis“ zu den West-Grünen hergestellt werden. Ullmann warf der von der Niederlage gebeutelten Ökopartei eine „Suppenkasperpolitik“ vor, da sie von einer generellen Verweigerungshaltung gekennzeichnet sei.

Christine Weisske, Ost-Vertreterin im grünen Bundesvorstand, erklärte gegenüber der taz, die vollzogene Fusion der beiden Ökoparteien zum 3. Dezember stehe nicht in Frage. Von den Vorstellungen einer grünen Bürgerrechtspartei, wie sie etwa von Antje Vollmer oder und Konrad Weiss formuliert werden, hält die grüne Vorständlerin aus der ehemaligen DDR nichts. BERICHT UND INTERVIEW SEITE 6