Westeuropäische Union als europäischer Pfeiler der Nato

Paris/Berlin (taz) — Die Westeuropäische Union (WEU) soll die Sicherheits- und Verteidigungspolitik einer zur politischen Union weiterentwickelten EG erarbeiten. Diese Aufgabe des 1948 gegründeten Zusammenschlusses von inzwischen neun westeuropäischen Staaten haben deren Außen- und Verteidigungsminister gestern in Paris unterstrichen. Auf der Sitzung wurden auch Pläne für eine westeuropäische schnelle Eingreiftruppe und die „Verbesserung der logistischen Zusammenarbeit“ der bereits am Golf stationierten Streitkräfte einiger WEU-Mitgliedsstaaten diskutiert.

Bundesverteidigungsminister Stoltenberg erklärte auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Außenminister Genscher, die WEU solle „zum europäischen Pfeiler der Nato ausgebaut werden, nicht zu ihrer Konkurrenz“. Im nächsten Jahr müsse „geklärt werden, wo Strukturen der US-Streitkräfte in Westeuropa durch WEU-Strukturen ersetzt werden können“. Hinter dieser Formulierung Stoltenbergs stehen Überlegungen zum Aufbau multinationaler Truppenverbände in Westeuropa. Hinsichtlich der Entwicklung gesamteuropäischer Strukturen erteilte Stoltenberg Überlegungen eine klare Absage, wonach neben kleineren osteuropäischen Staaten, die dieses bereits erwägen, auch die UdSSR der Nato beitreten könnte. smo/azu

Siehe auch Seite 7