Notwendige Debatte-betr.: "Euroföderalismus", taz vom 3.1.91

betr.: „Euroföderalismus“ (US- Verfassung — Vorbild für Europa?), Eurotaz vom 3.1.91

Egal, ob man Reed Stillwaters Frage nach dem Vorbildcharakter der US- amerikanischen Verfassung für Europa positiv oder negativ beantworten will, wichtig erscheint mir seine abschließende Feststellung, daß diese Frage heute noch immer keine Föderalismusdebatte ausgelöst hat, die derjenigen im Amerika des 18.Jahrhunderts vergleichbar wäre.

Wie notwendig eine solche Debatte ist, zeigen die weiteren Berichte der ersten Eurotaz des neuen Jahres eindringlich genug. Die Grünen im Europäischen Parlament sollten diese Debatte so schnell wie möglich in Gang setzen, wenn sie verhindern wollen, daß die Etablierten ihnen dieses wichtige Thema wegnehmen. Darin einzbeziehen wäre der auf Pierre-Joseph Proudhon (1809 bis 1865) zurückgehende integrale Föderalismus, der die föderalistischen Prinzipien der Machtaufteilung und Machtteilhabe über den staatlichen Bereich hinaus auch in den Bereichen der Wirtschaft und Gesellschaft zur Anwendung bringen will, um so „Gerechtigkeit, Frieden, Wohlfahrt und Freiheit“ sowie Ökologie“ zu verwirklichen. Lutz Roemheld, Fröndenberg