taz_archiv_8485671738298

Skipper Späth will alles zurückzahlen

Der baden-württembergische Ministerpräsident will kein Spesenritter der Wirtschaft gewesen sein  ■ Aus Stuttgart Erwin Single

Der Späth ist kein Playboy, der Späth ist nicht käuflich, der Späth ist nicht bestechlich“, so Späth über Späth. Vehement setzte sich gestern der in den Strudel seiner von Industriekapitänen gesponserten Reiseaktivitäten geratene baden-württembergische Ministerpräsident gegen alle Vorwürfe zur Wehr, „Spesenritter“ der Wirtschaft gewesen zu sein. Mit Urlaubstrips, Flügen und Fahrten haben ein gutes Dutzend Firmen den Stuttgarter Regierungschef ausstaffiert. Hat sich Späth von den Firmen abhängig gemacht oder bevorteilen lassen? Die ganze Geschichte, die ihn „unglaublich getroffen“ habe, weil seine Familie mit hineingezogen wurde, hält Späth für „aufgemotzt“. Ein Regierungschef eines solchen Mittelstandslandes müsse sich auch um die heimische Industrie kümmern. „Dazu muß ich mich auch einladen lassen und frei bewegen können“, so Späth, sonst „kann ich in diesem Wirtschaftsland nicht Ministerpräsident sein“.

Durch die engen Wirtschaftskontakte seien Firmen saniert, Struktur- und Technologiepolitik betrieben und Arbeitsplätze gesichert worden, dreht Späth den Spieß um. Dabei sei sei es keine „baden-württembergische Spezialität“, sondern auch in anderen Bundesländern üblich, daß Kabinettschefs gemeinsam mit Firmenvertretern zu Terminen flögen oder auf deren Kosten Dienstreisen unternähmen. Er gehe davon aus, daß die Firmen die Abrechnung derartiger Flüge „ordnungsgemäß mit den Finanzämtern geklärt haben“. Die hektische Reisetätigkeit des Ministerpräsidenten samt Gefolge um den Erdball herum kommt die Staatskasse teuer; allein im letzten Jahr verreiste Späth knapp dreißigmal ins Ausland. Der Landesrechnungshof klopfte dem allzu reisefreudigen Regierungschef bereits 1982 auf die Finger. Späths Konsequenz: Er stieg auf Firmenjets um. Schließlich, ließ Späth verbreiten, sei auf diese Weise der Steuerzahler entlastet worden.

Deutlich davon ausnehmen wollte Späth seine privaten Urlaubsreisen — speziell die Segelabenteuer mit dem inzwischen wegen Betrugs, Untreue und Steuerhinterziehung angeklagten früheren SEL-Chef Helmut Lohr. Lohr hatte sich die Kreuzfahrten mit Skipper Späth über fingierte Abrechnungen von SEL bezahlen lassen. Späth fühlt sich „hintergangen und menschlich verletzt“: Daß ihn sein ehemaliger Freund in diese Sache hineingezogen habe, sei seine „menschlich tiefste Enttäuschung“. Auf Heller und Pfennig will der Ministerpräsident alle Spesen an SEL zurückerstatten.

Einem Untersuchungsausschuß sieht Späth gelassen entgegen. Die letzten Zweifel hat er jedoch nicht ausgeräumt, schließlich dürfte kein anderer Regierungschef in der Bundesrepublik derartig enge Privatkontakte zu Firmenchefs unterhalten haben, deren Unternehmen unmittelbar von Entscheidungen der Landesregierung abhängig waren.