Friedensforscher: Noch ist Zeit

Auch nach der aktuell sich zuspitzenden Lage am Golf gibt es noch friedliche Lösungsmöglichkeiten, auch wenn alles dagegen zu sprechen scheint. Zu diesem Schluß kommt eine Studie der hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, die gestern in Frankfurt vorgestellt wurde. Im Wesentlichen laufen die Vorschläge der Friedensforscher Peter Billing und Bernhard Trautner darauf hinaus, Vermittler einzuschalten, die Wege aus den festgefahrenen Verhandlungen finden können. Den beiden Kontrahenten Irak und USA müsse es ermöglicht werden, von ihren Maximalpositionen herunterzukommen, ohne dabei das Gesicht zu verlieren. Dies könnte erfolgen über eine Ausweitung der Verhandlungsgegenstände — beispielsweise durch Einbeziehung nicht substanzieller Fragen wie dem irakischen Anspruch auf bestimmte Ölquellen. Auf dem weiteren Verhandlungsweg müsse dann aber auch über die grundlegenden Konflikte der Region gesprochen werden. Dazu gehöre die Palästinafrage ebenso wie die Lage der Kurden. Wer die Vermittlerrolle mit Erfolg ausüben wolle, der müsse in der Lage sein, Druck auf beide Seiten auszuüben. Von daher sei die EG besonders geeignet, da sie den Amerikanern mit dem Abzug von Truppen aus dem Krisengebiet drohen könne. Insofern erschienen die Pläne von Frankreichs Präsident Mitterrand durchaus aussichtsreich. Vorbedingung für eine friedliche Lösung sei jedoch, daß der Irak seine Bereitschaft zum Rückzug erkläre. Im Gegenzug müsse eine Nichtangriffsgarantie seitens der multinationalen Streitkräfte abgegeben werden. Letztendlich sollten die Europäer auf jeden Fall auf eine internationale Nahostkonferenz hinwirken, auch gegen den Willen der USA und Israels. Ziel aller auf Dauer angelegten Friedensbemühungen müsse ein neues Gesamtsicherheitssystem für den Nahen und Mittleren Osten und für Nordafrika sein. Bernhard Winkler