USA protestieren gegen irakische Geiselnahme
■ Aus Washington A. Zumach
Die USA werfen dem Irak „Kriegsverbrechen“ bei der Behandlung seiner ersten Kriegsgefangenen vor. Verteidigungsminister Cheney erklärte am Montag, die am Vortag erfolgte Veröffentlichung von Verhörprotokollen sowie die von Bagdad angekündigte Verlegung von 20 Gefangenen in die Nähe von potentiellen Zielen der gegen Irak vereinigten Luftwaffen stelle eine „Verletzung des in den Genfer Konventionen von 1949 niedergelegten Völkerrechts bei bewaffneten Konflikten“ dar. Der Irak werde dafür „zur Verantwortung gezogen“ werden. In Washington wurde dies als Ankündigung interpretiert, daß die US-Regierung nach Ende des Golfkriegs einen Kriegsverbrecherprozeß gegen Irak verlangen werde. Bereits am Sonntag war der Geschäftsträger der irakischen Botschaft in das State Department „einbestellt“ worden, wo ihm eine offizielle Protestnote übergeben wurde.
Am Sonntag hatte die Regierung in Bagdad über die US-Fernsehgesellschaft CNN weltweit Tonbandmitschnitte von Verhören mit sieben amerikanischen, britischen und italienischen Luftwaffenpiloten verbreiten lassen. In den Tonbandaufnahmen geben die Verhörten Namen, Dienstrang sowie den Einsatz an, bei dem sie abgeschossen wurden. Außerdem verurteilen sie in weitgehend gleichlautenden Formulierungen den Angriff ihrer Staaten auf Irak und sprechen sich zum Teil für eine Verhandlungslösung des Konflikts aus. Die Regierung in Washington geht davon aus, daß diese Aussagen durch Gewaltandrohung und/oder mittels Drogen erzwungen wurden. Als Indiz für Drogeneinfluß wurde die auffällig langsame und schwerfällige Sprechweise bei einigen Verhörten gewertet. Ein Sprecher des Internationalen Roten Kreuzes in Genf bestätigte auf Anfrage der taz, daß es sowohl vom Irak wie von den USA inzwischen Mitteilung über Kriegsgefangene erhalten habe.
Verteidigungsminister Cheney erklärte, daß die angekündigte Verlegung der Kriegsgefangenen in die Nähe von militärischen Zielen an den Planungen für weitere Bomben- und Raketenangriffe der gegen Irak verbündeten Streitkräfte „nichts ändern“ werde.
