Aufregung um Ströbele in Israel
■ Außenministerium sagt Treffen mit grüner Delegation ab/ Grünen-Sprecher fühlt sich mißverstanden
Tel Aviv (taz/dpa) — Im israelischen Parlament mehren sich Stimmen, die einen Besuch der Delegation der deutschen Grünen in der Knesset ablehnen. Über einen entsprechenden Antrag der Abgeordneten Weiss (Arbeitspartei) und Matza (Likud) wird der Vorsitzende der Knesset, Schilanski, entscheiden. In seiner Rede kritisierte Weiss die Grünen wegen ihrer „pathologischen antiisraelischen Haltung und Unwissenheit und ihres verdeckten Antisemitismus“. Matza äußerte die Hoffnung, daß auch linksorientierte Gruppen die Grünen boykottieren werden, „einschließlich Peace Now, die bisher als Alliierte der Grünen aufgetreten sind“.
Die vierköpfige Gruppe, die vorgestern in Tel Aviv ankam, ist nach Auskunft des Delegationsmitgliedes und Sprechers des Bundesvorstandes der Grünen, Hans-Christian Ströbele, nach Israel gereist, um sich über die Stimmung im Lande zu informieren. Ein vor Ankunft der Delegation veröffentlichtes Interview der 'Jerusalem Post‘ mit Ströbele, das auch von deutschen Zeitungen einschließlich der taz wiedergegeben worden ist, führte gestern zu erheblichen politischen Verstimmungen.
Das israelische Außenministerium lehnt es jetzt ab, die Delegation zu dem ursprünglich vorgesehenen Gespräch zu empfangen. Ein Sprecher des Außenministeriums sagte: „Die Haltung der Grünen ist uns nicht erst seit heute bekannt.“ Das Ministerium habe seine „prinzipielle Haltung“, Vertreter ausländischer Parteien zu empfangen, angesichts des Ströbele-Interviews geändert. Der Grünen-Sprecher hatte Israel darin zwar ein Recht auf Selbstverteidigung zugestanden, aber erklärt, es müsse dabei „berücksichtigt werden, inwieweit Israel für die Gefahr, der es jetzt gegenübersteht, selbst verantwortlich ist“.
Die Delegation, die in einem Ost- Jerusalemer Hotel Quartier bezogen hat, plante Treffen mit unterschiedlichen Gruppen und Parteien, unter anderem mit der sozialistischen Partei Mapam, bevor die Delegation am Freitag nach Amman weiterreist. Vorgestern abend traf die Delegation mit Vertretern der israelischen Friedensbewegung Peace Now und der Bürgerrechtspartei Ratz zusammen. Im Gespräch mit dem Generalsekretär der Partei, Benni Temkin, suchte Ströbele offenbar seine in dem umstrittenen Interview getätigten Äußerungen richtigzustellen. Er betonte, daß die Grünen die Raketenangriffe auf Israel verurteilten.
In einem Rundfunkinterview hat Ströbele inzwischen seine Äußerungen als mißverständlich zurückgezogen. Er verurteilte die Angriffe als Verbrechen, die durch nichts zu rechtfertigen und terroristisch seien, und sagte, Israel habe jedes Recht auf Selbstverteidigung. aw
