„Land in Sicht“ für die Maxhütte?
■ Gesellschaft Arbeit und Umwelt — Region Saalfeld mbH (GAU) gegründet/ Arbeitsumschichten/ ABM-Maßnahmen beim Abriß veralteter Produktionsanlagen
Saalfeld (taz/adn) — Die derzeit gut 800 Null-Stunden-Kurzarbeiter der Maxhütte Unterwellenborn können aufatmen. Während den meisten von ihnen in den vergangenen Wochen daheim fast „die Decke auf den Kopf fiel“, haben Vertreter der Firma und des Landratsamtes nachgedacht, wie dem beizukommen wäre: Man gründet eine Gesellschaft Arbeit und Umwelt — Region Saalfeld mbH (GAU), der neben Vertretern kommunaler Organe zwei weitere Großbetriebe der Metall- und der Elektrobranche des Kreises angehören. Die GAU will es fertigbringen, Null- Stunden-Kurzarbeitern dieser Unternehmen gemeinnützige Tätigkeiten zu vermitteln. Die meisten von ihnen würden über der eigentlichen Arbeitslosigkeit sonst auch noch formaljuristisch arbeitslos: Am 30. Juni dieses Jahres läuft das von der IG Metall ausgehandelte Kündigungsschutzabkommen aus. Schöne Aussichten. Bevor die Geschäftsleitung und der Betriebsrat der legendären Maxhütte jedoch an eine Beschäftigung der zu unfreiwilligem Nichtstun Verurteilten denken konnten, war nicht nur eine Wand einzulaufen. Die dickste: Das auf die Alt- Bundesländer zugeschnittene Arbeitsförderungs-Gesetz sieht vom Arbeitsamt finanzierte sogenannte Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) nur für Arbeitslose vor, gestattet sie aber nicht für Kurzarbeiter. Aber gerade den auf „null Stunden“ gesetzten unter ihnen könnten ABM das schlimme Gefühl nehmen, nicht mehr gebraucht zu werden.
Unterdessen hat die Bundesanstalt für Arbeit grünes Licht für diesen Weg geben müssen. Gegenwärtig wird geprüft: Zwölf von der GAU fürs erste vorgeschlagene Maßnahmen von der Nürnberger Anstalt auf Vorschriftsmäßigkeit. Zu den die Hütte direkt betreffenden ABM- Vorschlägen zählt der Abriß seit Anfang der siebziger Jahre stillgelegter Produktionsanlagen, um mehr Platz für das Ansiedeln mittelständischer Firmen zu bekommen. Zweifellos ein Anliegen von öffentlichem Interesse. Weiter soll ein Radweg vom Betrieb in Unterwellenborn nach Saalfeld-Gorndorf gebaut werden.
Wichtig für die heute fast durchweg finanzschwachen ostdeutschen Firmen und Kommunen ist es zu wissen, daß die Lohnkosten für alle anerkannten ABM von der Bundesanstalt für Arbeit getragen und damit verbundene Sachaufwendungen langfristig und günstig kreditiert werden. Die in der Saafelder GAU zusammengeschlossenen Unternehmen und Einrichtungen wissen das und werden es nutzen. Kein Null- Stunden-Kurzarbeiter muß befürchten, bei ABM finanziell benachteiligt zu werden: Fällt der Arbeitslohn niedriger als die jetzigen Bezüge aus, erhalten sie den vollen Ausgleich. abc
