Demo mit Festnahmen

■ Zu den Festnahmen im Anschluß an die Demonstration in Emden am 16.2.91

Der Hintergrund. Etwa 600 Menschen demonstrierten am 16.2. in Emden gegen den Angriffskrieg auf den Irak und speziell gegen die Einbindung des Emdener Hafens als einen der norddeutschen Umschlagplätze für Kriegsmaterial an die Nato-Truppen am Golf. Entgegen in der bürgerlichen Presse lancierten Meldungen, gab es bis zum Ende der Demonstration keine Auseinandersetzungen mit der Polizei. Lediglich eine Scheibe bei der Oldenburger Landesbank und dem Emdener Amtsgericht gingen zu Bruch. (...) Die Verhaftung. Nach der Abschlußkundgebung am Marinekai machten wir uns auf den Rückweg. Nach einigen 100 m. blockierten drei Bullenwagen die Petkumerstr. und griffen uns vom Fußweg ab. Obwohl einige Menschen versuchten, die Wagen aufzuhalten, konnten sie nicht verhindern, daß wir zur Wache verfrachtet wurden. So überraschend wie die Festnahmen erfolgten, so unterschiedlöichwurden wir in den Autos behandelt. Ein Genosse wurde mit vorgehaltener Waffe bedroht (“wenn du fliehst, muß ich schießen“). Der Nächste wurde mit Handschellen gefesselt und gleich im Wagen begierig durchsucht. (...) Auf der Wache wurde uns erklärt, daß wir wegen Sachbeschädigung festgenommen seien. Nach und nach wurde uns klar (durch Bemerkungen der Bullen), daß es tatsächlich um irgendein entglastes Fenster ging! Verzweifelt suchten die Bullen nach einer nicht vorhandenen Zwille. Als sie merkten, daß sie damit nicht durchkommen, wurde offen überlegt und gedroht, uns irgendwas anderes anzuhängen, z. B. Vermummung, passive Bewaffnung, Drogen usw, usw... Nachdem zwei von uns mißhandelt und dem Versuch eines Verhörs ausgesetzt wurden, waren wir alle nach etwa 1,5 Stunden wieder draußen.

Was noch wichtig ist: Liebe und solidarische Grüße an die Leute vom EA und all den Menschen, die uns noch nach der Gleisblockade von der Wache abgeholt haben.“ Die Festnahmen reihen sich in die Versuche ein, den Widerstand gegen den Krieg einzuschüchtern, bzw. dort, wo solche Maßnahmen nicht greifen, zu kriminalisieren. Bleibt anzumerken, daß die Emdener Polizei zumindest plante, weitere Menschen zu verhaften. Aus einer Anweisung im Polizeifunk ging hervor, auf weitere Festnahmen vorerst zu verzichten, da die Lage mit den eigenen Kräften nicht unter Kontrolle zu halten sei.

Verden/Bremen, 17.2.91, Menschen der Anti-Kriegs-Bewegung