Waffenstillstand in Ruanda

Berlin (taz/dpa) — Im zentralafrikanischen Ruanda ist am Samstag nach sechsmonatigem Bürgerkrieg ein Waffenstillstand in Kraft getreten, um den Krieg zwischen der Regierungsarmee und den Guerilleros der „Ruandesischen Patriotischen Front“ (RPF) zu beenden. Dieser erste konkrete Schritt zum Frieden erfolgt auf Vermittlung des zairischen Präsidenten Mobutu Sese Seko, der von einem Gipfeltreffen ostafrikanischer Staaten im Februar mit der Beendigung des Konflikts beauftragt worden war. Die RPF rekrutiert sich aus den Hunderttausenden in Uganda lebenden ruandesischen Flüchtlingen, welche teilweise vor mehr als 30 Jahren aus Ruanda vertrieben wurden. Sie hatte im Oktober 1990 mit Unterstützung der ugandischen Regierung militärische Aktionen gegen das Regime des ruandesischen Präsidenten Juvénal Habyarimana gestartet und seitdem immer wieder Ortschaften im Grenzgebiet besetzt. Mit Hilfe von Elitetruppen aus Zaire, Belgien und Frankreich schlug Ruandas Armee die ersten Angriffe zurück. Seitdem war es der RPF nicht gelungen, nennenswerte Erfolge zu erzielen. Habyarimana nutzte jedoch die Kriegssituation, um gegen seine eigene Opposition vorzugehen und schreckte zeitweise auch vor Massenverhaftungen in der Hauptstadt Kigali nicht zurück.

Das Abkommen sieht die Freilassung politischer Gefangener binnen fünf Tagen vor. Die fremden Truppen sollen abgezogen werden. Vor allem haben sich beide Seiten zu einem Dialog über die Zukunft des Landes und die eventuelle Rückkehr der Flüchtlinge verpflichtet.

„Wenn es in zwei Wochen nicht zu einem ernsthaften Dialog kommt, werden wir den Waffenstillstand brechen und den Kampf wieder aufnehmen“, warnte am Samstag RPF- Sprecher Tito Rutaremara, Mitglied des RPF-Exekutivausschusses, im Gespräch mit 'dpa‘ in Kampala. Für die Dauer des Waffenstillstands würden die Rebellen in ihren derzeitigen Positionen verharren. „Wenn die Gespräche scheitern, werden wir ihnen befehlen, weiterzukämpfen.“