SPD-Chefin Ilse Janz: „Ich persönlich bin für rotgrün“
■ Trotz Wedemeier-Schelte: Ilse Janz läßt sich nicht „den eigenen Kopf verbieten“
Das Wahlziel der SPD ist die absolute Mehrheit. Nach dem schlechten Ergebnis zur Bundestagswahl und der neuesten Umfrage ist damit aber nicht mehr zu rechnen. Welchen Koalitionspartner würde die SPD vorziehen, im Falle des Falles? Während Bürgermeister Wedemeier Äußerungen dazu als „taktisch ungeschickt“ vermieden wissen will, hat die SPD-Landesvorsitzende Ilse Janz sich deutlich geäußert.
taz: Sie haben gestern erklärt, Sie wollen innerhalb der SPD für eine rot-grüne Koalition kämpfen. Gilt das auch heute noch nach Ihrem Gespräch mit dem Bürgermeister?
Ilse Janz: Das ist überhaupt keine neue Position von mir. Das ist immer schon meine Position gewesen. Ich hatte noch nie eine andere.
Wedemeier scheint überrascht.
Weil er das nur auf die Wahlen in diesem Jahr bezieht. Für mich ist das eine Grundsatzposition, die ich in meinem politischen Denken habe, und er hat da vermutlich eine andere. Ich kenne seine nicht.
Warum sind für Sie die Grünen die einzig denkbaren Koalitionspartner?
Sie reden jetzt alle nur über Koalitionen. Ich bin erstmal fest davon überzeugt, daß wir am 29. September die Wahlen gewinnen, und zwar allein. Wenn das nicht eintritt, dann kann für mich nur meine alte Position wieder Gültigkeit haben, nämlich Rot-Grün. Weil gerade in sozialen Fragen, in den Umweltschutzfragen und in den Fragen für Arbeitehmerinnen und Arbeitnehmer die Grünen Positionen haben, die ich auch weitgehend teilen kann. Gleichwohl: ich kenne ihr Wahlprogramm noch nicht, aber unseres existiert ja auch nicht.
Es hat auch Kritik von Wedemeier am gegewärtigen Zustand der Parteiorganisation gegeben.
Ja? Ist mir neu.
Er hat sich unzufrieden geäußert mit dem gegewärtigen Zustand der Programmdiskussion und auch des Wahlkampfes.
Dann müssen Sie ihn dazu befragen. Ich bin davon ein bißchen überrascht, weil ich eigentlich dachte, daß wir das bisher alles in Kooperation gemacht hätten.
Wedemeier findet Ihre Äußerungen über rotgrün als ein „völlig falsches Signal“ sechs Monate vor der Wahl, die SPD müsse sich „von oben bis unten“ den Kopf darüber zerbrechen, wie die absolute Mehrheit zu erreichen sei.
Das tun wir. Da stimme ich mit ihm völlig überein.
Sie empfinden das nicht als Kritik an ihren Äußerungen?
Wenn er das als Kritik gemeint hat, ist das seine Sache. Wir sind eine große Partei und wir haben viele verschiedene Köpfe und viele verschiedene Meinungen. Ich kann nicht immer nur in meiner Funktion als Landesvorsitzende reden, ich lasse mir nicht durch die Funktion meinen Kopf verbieten. Ich habe bislang aus der Partei zu meinen persönlichen Äußerungen keine Kritik gehört. Fragen: asp
