Bremer Europapolitik

■ Ohne das Bremer Informationsbüro in Brüssel blieben EG-Töpfe unerschlossen

In Brüssel hat Karin Jöns gegen mittlerweile 40 KonkurrentInnen anzukämpfen. Trotzdem bescheinigte Staatsrat Andreas Fuchs ihrer Arbeit gestern vor der Landespressekonferenz: „Im Saldo relativ gut gelungen.“ Karin Jöns ist Leiterin und außer ihrer Sekretärin einzige Mitarbeiterin des 1987 in Brüssel eingerichteten Bremer Informationsbüros. Zusammen mit Staatsrat Fuchs, der als Europabeauftragter des Senats für die bremische Europapolitik zuständig ist, sollte sie den JournalistInnen „Bremer Strategien für Europa“ referieren.

Dabei rückte allerdings nicht so sehr Bremens Engagement und Bedeutung für das Europa ab 1993 in den Mittelpunkt als vielmehr die zahlreichen Erfolge des kleinsten Bundeslandes beim Erobern von EG-Fördertöpfen: 9 Mio für Umstrukturierungen im Schiffbau, dabei weitere 30 Mio in Aussicht, 31 Mio aus dem Sozialfond für die berufliche Eingliederung junger Menschen und gegen Langzeitarbeitslosigkeit nannte Jöns widerstrebend die imposantesten Zahlen. Lieber nennt sie jedoch („man muß den anderen ja nicht immer wieder zeigen, daß sie es immer noch nicht begriffen haben“) die Zahlen derjenigen, die mit diesen Geldern betreut oder für den Arbeitsmarkt qualifiziert wurden: 2.000 über den Sozialfond, weitere 4.000 über ein Umstrukturierungsprogramm für problembelastete Industrieregionen. Wortgewaltig rattert Karin Jöns die Liste der erfolgreich vermittelten Kontakte zwischen Wirtschaft, Politik und Beamten der EG-Kommission herunter. Daß Bremen als damals fünftes Land ein solches Kontakt-und Akquisitionsbüro in Brüssel eingerichtet hat, habe sich längst ausgezahlt, betonte der Staatsrat dann auch: Im nächsten Haushaltsjahr werde man über seine personelle Verstärkung nachdenken.

Und immerhin habe die Informationspolitik des Senats dazu geführt, daß Bremen von der EG als „selbständige regionale Einheit“ und „kompetenter Verhandlungspartner“ angesehen werde, erklärte Fuchs. Als Hafen- und Handelsplatz, gerade auch in seiner Brückenfunktion nach Nord- und Osteuropa, werde die Hansestadt auch im Europa ohne Grenzen eine wichtige Rolle im Prozeß der europäischen Integration einnehmen.

Als wesentlichen Schritt in dieser Richtung nannten Fuchs und Jöns die Zusammenarbeit mit anderen Regionen mit ähnlichen Problemen, etwa in Fragen der Rüstungskonversion, die die EG jetzt „entdeckt“ und mit einer ersten Arbeitsmarkt-Studie angegangen hat, an der Bremen bereits wieder partizipierte. ra