taz_archiv_8655331722824

Slowaken nabeln sich von Prag ab

Angesichts der nationalistischen und antisemitischen Töne bei den Demonstrationen für die nationale Unabhängigkeit in der Slowakei sind manche Tschechen erschrocken/ Slowaken äußern Unwillen über Pragozentrismus/ Havel verliert an Popularität  ■ Aus Bratislava Sabine Herre

Auch in Bratislava ist der Frühling eingekehrt. Ein strahlend blauer Himmel lockt die Menschen um die Mittagszeit auf die barocken Plätze der Stadt. Ein erstes Bier im Freien, Kukuruz und Eis, Frauen verkaufen Blumen. Um die Mittagszeit wächst auch die Zahl derjenigen, die am „Platz des Slowakischen Nationalaufstandes“ unermüdlich für die Bildung einer selbständigen Slowakischen Republik demonstrieren. Höhepunkt dieser Aktionen war der 14.März, weil an diesem Tag bereits einmal die Souveränität der Slowakei verkündet wurde — vor 52 Jahren. Jugendliche mit vor Erregung geröteten Gesichtern, alte „Kämpfer“ in der Uniform der faschistischen Hlinka-Garde, Babičkas in bäuerlicher Tracht, Studentinnen, Kinder mit Fähnchen in den Landesfarben — sie alle kamen zusammen, um das Werk Josef Tisos, des Präsidenten dieser Republik von Hitlers Gnaden, zu würdigen. Mit Bewegung hörten sie die Geschichte seines „Märtyrertodes“. Mit Eiseskälte skandieren sie: „Wir wollen keine Juden“. Den rechten Arm erhoben, die Hand zur Faust geballt, hoffen sie auf ein „besseres Morgen“.

Noch sind es nur 7.000 Tisoanhänger, die Mehrheit der Bevölkerung bleibt von diesen Rufen unberührt. Doch nach der Kontroverse um den Namen der Tschechoslowakischen Föderativen Republik, nach den Diskussionen um die Aufteilung der Kompetenzen zwischen der tschechischen, der slowakischen und der Bundesregierung wird in allen Gesellschaftsschichten über die slowakische Stellung im gemeinsamen Staat der Tschechen, Mähren und Slowaken diskutiert. Die Schlagworte heißen nun Referendum, Verfassung, Souveränität. Die Auseinandersetzung ist härter geworden, die Töne sind schriller, der Fortbestand der Tschechoslowakei steht auf dem Spiel.

Für all diejenigen, die von Prag nach Bratislava blicken, scheint die Lagebeurteilung einfach: Während an der Moldau um die Erhaltung des gemeinsamen Staates gerungen wird, herrschen an der Donau separatistische Tendenzen vor. Für den Blick von Bratislava nach Prag haben die wenigsten Tschechen Interesse. Slowakische Zeitungen werden — von wenigen Ausnahmen abgesehen — nicht zum Verkauf angeboten, für die Mehrheit der Bevölkerung in Prag gilt das Land jenseits des Váh- Flusses als in jeder Beziehung unterentwickelte Provinz.

Nach Havels bitteren Erfahrungen kam prompt die Reaktion aus Prag

Der einzige Tscheche, der regelmäßig nach Bratislava reist, ist Staatspräsident Václav Havel. In seiner Residenz, der hoch über der Stadt gelegenen Preßburg, empfängt er Delegationen der unterschiedlichsten gesellschaftlichen Gruppierungen. Der Präsident, so heißt es, wolle die tatsächliche Meinung der Slowaken kennenlernen. Ob ihm dies auch gelingt, ist fraglich. Nachdem Havel an eben jenem 14. März auf eben jemen Platz des Slowakischen Nationalaufstandes von fanatisierten Skinheads angegriffen worden war und den Ort des Geschehens überstürzt und mit Polizeischutz verlassen mußte, sahen sich die Prager Politiker in ihren schlimmsten Befürchtungen bestätigt. So ließ es sich kaum ein führender tschechischer Politiker entgehen, den slowakischen Ministerpräsidenten V. Mečiar als „autoritär“ oder gar als „Führer“ zu bezeichnen. Bereits vor dem 14. März hatte M. Zantovský, der Sprecher Havels, vor der internationalen Presse vor faschistischen Tendenzen in der Slowakei gewarnt, das tschechoslowakische Fernsehen verbreitete Gerüchte über einen „Linksputsch“, über die Gefahr der Entstehung eines „nationalsozialistischen Staates“.

Tatsächlich hatte Mečiar die Öffentlichkeit mehrmals durch Äußerungen wie jener aufgeschreckt, er fühle sich weniger gegenüber dem Parlament als der „Bevölkerung auf der Straße“ verantwortlich. Und nach der Spaltung der stärksten Regierungspartei, der „Öffentlichkeit gegen Gewalt“ (VPN), hatte es danach ausgesehen, als könne der Ministerpräsident gemeinsam mit linken aber auch rechten Gruppierungen eine neue Koalition bilden. Eine Gruppe slowakischer Intellektueller hatte sogar eine Deklaration über die Selbständigkeit der Slowakei verfaßt. Auch die derzeit stärkste politische Gruppierung der Republik, die Christdemokratische Bewegung (KDH), fordert einen anderen Aufbau der Föderation.

Christdemokraten wollen Konföderation

Im Hauptquartier der Christdemokratischen Bewegung, weitab vom Zentrum Bratislavas, herrscht gespannte Aufmerksamkeit. Die Mitarbeiter wissen, welche Verantwortung ihre Organisation in diesen Wochen trägt. Von Verantwortung spricht auch Ján Petrík, der Sekretär der Christdemokraten. Unumwunden gibt er an, daß nach der Spaltung der während der Revolution gebildeten Sammlungsbewegung „Öffentlichkeit gegen Gewalt“ das „Schicksal“ der Slowakei in den Händen der Christdemokraten liegt. Zu wessen Gunsten und wie die Partei die damit verbundene Macht nützen will, ist noch nicht entschieden. Vorerst bezeichnet Petrík die liberale Gruppe um den VPN-Vorsitzenden Fedor Gal und nicht die rechtspopulistische „Demokratische Plattform“ V. Mečiars als „legitimen“ Flügel der Bürgerbewegung, ein Bruch der Koalition mit den Liberalen scheint für ihn nicht in Frage zu kommen.

Die Christdemokraten möchten zunächst einen souveränen slowakischer Staat schaffen. Dieser soll dann in einem zweiten Schritt einen Staatsvertrag mit der Tschechischen Republik schließen. Die Tschechoslowakei würde somit keine Föderation, sondern eine Konföderation sein. In dieser Zielsetzung sieht Petrík keinen Rückfall ins 19. Jahrhundert. Stattdessen beschreibt er die Geschichte einer Nation, die seit 1.000 Jahren keinen souveränen Staat bilden konnte und von Ungarn, Österreichern und Tschechen beherrscht wurde. Eine zentrale Forderung lautet, daß der gemeinsame Staat der Tschechen und Slowaken von unten nach oben aufgebaut, der „Pragozentrismus“ beendet werden müsse. Daß Prag auf seinen Einfluß in der Slowakei nicht verzichten will, ist für ihn ebensowenig eine Frage wie die weitverbreitete Ansicht, daß die Slowaken an der Moldau keinen Einfluß haben. Überzeugt ist Petrík auch davon, daß sich die slowakische Nation deutlich von der tschechischen unterscheidet. Näher definieren kann er diese Unterschiede freilich nicht: „Um sie zu verstehen, muß man mindestens einen Monat in der Slowakei leben.“ Doch dem Sekretär geht es nicht um die Errichtung einer slowakischen Idylle, er will sein Land auch nicht von der Welt abgeschlossen sehen. „Wir fordern, daß wir neben der tschechischen Republik in allen internationalen Organisationen Sitz und Stimmrecht erhalten, wir wollen ein gleichberechtigtes Mitglied der internationalen Staatengemeinschaft sein.“ Und auch seine eigene Partei sieht Petrík nicht nur als Anwältin der katholischen Landbevölkerung. Sein Vorbild ist eine Volkspartei im Stil der CDU, notwendig sei es, die intellektuelle Stadtbevölkerung zu gewinnen. Deutlich betont hat die KDH daher den sozialen Aspekt ihrer Politik. Mehrmals verurteilte sie das ökonomische Reformprogramm der Föderalregierung, forderte, daß für die Slowakei ein Programm entwickelt werden müsse, das den besonderen Bedingungen dieser Republik entspreche.

An dieser Stelle trifft sich die KDH mit den Vorstellungen einer Gruppe unabhängiger slowakischer Ökonomen, die sich unter der Bezeichnung „Nezes“ zusammengeschlossen haben. Da ihre Mitglieder zum großen Teil Reformkommunisten aus der Zeit des Prager Frühlings sind, wurde Nezes zu einem beliebten Angriffsziel des Prager Monetaristen. Den Slowaken wird vorgeworfen, das Wirtschaftsprogramm der Regierung nicht umzusetzen und stattdessen erneut einen „dritten Weg“ einschlagen zu wollen. In den Veröffentlichungen von Nezes taucht die Formulierung einer „sozialistischen Marktwirtschaft“ jedoch nicht auf. Natürlich zählen die linken Ökonomen nicht gerade zu den Anhängern von Finanzminister Klaus, die Notwendigkeit der Veränderung der Eigentumsformen wird aber auch von ihnen nicht bestritten. Allein die Arbeitslosenquote, die in der Slowakei mit 2,6 Prozent doppelt so hoch wie in Böhmen ist, spreche eine deutliche Sprache.

Während Prag das Schwergewicht der Erklärung auf die Zeit des realsozialistischen Systems legt, betont Nezes, daß wirtschaftspolitische Entscheidungen der Bundesregierung unter Premier Čalfa die Situation entscheidend verschlechtert hätten. So gelte der Konversionsbeschluß zunächst nur für die schweren, nicht aber für die leichten Waffen, erste jedoch würden in der Slowakei, letztere in Böhmen produziert. Die Erhebung einer 22prozentigen Steuer auf alle Druckerzeugnisse treffe die auflagenschwachen Zeitungen der fünf Millionen Slowaken weitaus härter als die auflagenstarken der tschechischen Republik (zehn Millionen Einwohner). Anstelle des Baus einer Erdölleitung zwischen den nur 50 Kilometern voneinander entfernt liegenden Städten Wien und Bratislava trete Prag für den Ausbau der Verbindungen zwischen Böhmen und Bayern ein. Nach der Ansicht der Nezes-Ökonomen ist die Föderalregierung nicht bereit, auf diese Probleme einzugehen. Stattdessen ertöne die stereotype Aufforderung, für einige Jahre den Gürtel enger zu schnallen.

Und welche Argumente haben die Slowaken gegen den Prager Vorwurf, daß in der Slowakei einige Sozialleistungen und Subventionen höher als in Böhmen und Mähren sind? In der tschechischen Bevölkerung herrscht die Meinung vor, daß auf diese Art und Weise der westliche Landesteil weiterhin den östlichen mitfinanzieren müsse. Petrík hat eine einfache Antwort: „Wir wollen keinen Heller aus Prag, wir wollen uns selbst finanzieren.“ Das Schlagwort von der ökonomischen Autonomie wird auch von der Unabhängigkeitsdeklaration einiger slowakischer Intellektueller verschiedenster politischer Richtungen aufgegriffen. Da sie von einer souveränen Republik ausgehen, soll die Slowakei nicht nur über eine selbständige Armee, sondern auch über eine eigene Nationalbank, ein eigenes Finanz- und Kreditsystem, eine eigene Steuer-, Zoll- und Postverwaltung verfügen. Darüber, ob auch eine slowakische Währung geschaffen werden soll, findet sich dagegen keine Aussage. Das mögliche Fortbestehen eines gemeinsamen Staates der Tschechen und Slowaken wird allein in einem fünfzeiligen „Zusatz“ am Ende der Erklärung abgehandelt. Lapidar heißt es, daß die slowakische Republik der tschechischen den Abschluß eines Staatsvertrages vorschlägt. Eine Annahme dieser Erklärung durch das slowakische Parlament wäre gleichbedeutend mit dem Ende der Tschechoslowakischen Föderativen Republik. Daher wird ihr von den Christdemokraten nicht zugestimmt, während die Ökonomen von Nezes geteilter Meinung sind.

Angst vor „nationalsozialistischer“ Koalition

Anders ist die Situation hinsichtlich der von Prag befürchteten „nationalsozialistischen“ Koalition. Die Reformkommunisten stehen — ebenso wie auch die Abgeordneten der ehemaligen KP der Slowakei — weder der Partei der slowakischen Nationalisten (SNS) noch Mečiar selbst besonders kritisch gegenüber. Eher im Gegenteil. Die Nationalisten, die im Herbst 1990 wegen ihres kompromißlosen Kampfes für eine slowakische Nationalsprache Schlagzeilen machten, werden von den Sozialisten als nicht zu vernachlässigende politische Kraft bezeichnet. Deren „faschistische Elemente“ könnten in einer gemeinsamen Koalition „gemäßigt“ werden.

Mitten im Herzen Bratislavas liegt das Mozarthaus, das Domizil der „Öffentlichkeit gegen Gewalt“. Von dem schattigen Hof des ehemaligen Adelspalais führen Pawlatschengänge zum Café Amadeus. Die Aufgeregtheit der demonstrierenden Stadt scheint zu verschwinden, bei leiser Musik sieht man und frau das politische Geschehen dieser Tage gelassener. Gelassen — und gleichzeitig voller Energie wirken auch die Teilnehmer einer Diskussionsveranstaltung, die am frühen Abend in dem mit blauen Samtvelour üppig ausgestatteten Kinosaal des Mozarthauses stattfindet. Hier, wo vor fast einem Jahr Mečiar zum Anwärter auf das Amt des slowakischen Premiers erkoren wurde, treffen sich heute seine Gegner. Bereits eine Viertelstunde vor Beginn sind die rund 300 Plätze belegt, die Referenten, die Soziologin Soňa Szomolányiová und der stellvertretende Ministerpräsident Jozef Kučerák müssen keine langen Reden halten, das Publikum hält unzählige Fragen für sie bereit. Soll die VPN Mečiar vom Thron stoßen, wie kann sie die Föderation erhalten, warum gibt es in der Slowakei keine starke konservative Partei, die die Wirtschaftsreformen unterstützt?

Während auf den Straßen, in Büros und Parteizentralen die Berichterstattung der tschechischen aber auch tschechoslowakischen Medien scharf als Desinformationskampagne verurteilt wird, stehen hier die slowakischen Medien im Kreuzfeuer der Kritik. Während die anderen Parteien die Machtgier der Prager Politiker geißeln, fragen die Anhänger der VPN, „ob uns die Tschechen überhaupt noch wollen.“ Doch selbst diejenige slowakische Gruppierung, deren — auch persönliche — Verbindungen zu Vaclav Havel und der Föderalregierung am engsten sind, teilt die Politik der Hauptstadt nicht uneingeschränkt. Auch hier gibt es Differenzen. Die Soziologin Sonja Szomolányiová räumt ein, daß die Meldungen über einen „Linksputsch“ in erster Linie den Zweck hatten, ein solches — nicht völlig unrealistisches — Vorhaben bereits im ersten Stadium zu stoppen. Und ebenso wie die Vertreter der anderen slowakischen Parteien weist sie darauf hin, daß die Demonstrationen für eine souveräne Republik nicht einfach als „nationalistisch“ abgetan werden dürften. Sie ist der Ansicht, daß die Menschen aus einer tiefen Unsicherheit über die weitere ökonomische Entwicklung auf die Straße gehen, angesichts von Arbeitslosigkeit und dem Verlust langjähriger Sicherheiten nach neuen Bindungen suchen. Eher enttäuscht als entrüstet äußert sie sich über das politische Vorgehen Mečiars und derjenigen Minister, die sich seiner „Demokratischen Plattform“ angeschlossen haben. Selbst sie als Soziologin hätte unterschätzt, wie sehr das politische Verhalten von bloßen Machtinteressen bestimmt wird.

Wir wünschen Gleichberechtigung

In der Wohnung eines slowakischen Journalistenehepaares läuft der Fernseher. Auf dem Programm steht der Star dieser Tage. Ministerpräsident V. Mečiar setzt sich mit dem ganzen ihm zur Verfügung stehenden Gewicht für die Interessen seiner Landsleute ein. Und obwohl es ihm bisher nicht gelungen ist, aufzuzeigen, worin sich seine Politik von derjenigen der VPN unterscheidet, scheinen nicht nur die eher linksorientierten jungen Journalisten, sondern auch die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung seine deftigen Aussagen mit beifälligem Kopfnicken zu begleiten. „Endlich ist da einer, der die Tschechen in ihre Schranken weist, endlich einer, der für unsere Gleichberechtigung kämpft“.

Der Wunsch nach Gleichberechtigung — und nicht nationalistischer Separatismus — bestimmt das politische Denken und Handeln der Slowaken in diesen Wochen. Nachdem sie seit der Gründung der Tschechoslowakischen Republik 1918 stets die „zweite Geige“ zu spielen hatten, wollen sie nun zum ersten Mal selber bestimmen, welche Rechte in die neu zu schreibende slowakische Verfassung aufgenommen werden. Prag solle nicht über die Kompetenzen Bratislavas, sondern Bratislava über diejenigen Prags entscheiden dürfen. Das von Havel geforderte Referendum kann daher keine Lösung bringen. Die Frage ist nicht, ob der gemeinsame Staat erhalten bleiben soll — das will auch die Mehrheit der Slowaken. Im Zentrum ihrer Aufmerksamkeit stehen stattdessen die Überlegungen, wie dieser gemeinsame Staat aufgebaut werden wird. Der bisher von Havel vorgelegte Verfassungsentwurf läßt sie wenig Gutes ahnen. Daß er einen Rückschritt gegenüber dem Kompetenzgesetz darstellt, ist nicht nur die Meinung „radikaler Kräfte“. Sollte der Präsident die slowakischen Wünsche weiterhin — vielleicht gezielt — mißverstehen, wird die Parole: „Wir haben genug von Prag“ in naher Zukunft lauter werden. Bereits in diesem Monat sank der „Grad des Vertrauens“, den Havel in der Slowakei genießt, unter die 50-Prozent-Marke.