CSU versucht Kapital aus CDU-Wahlschlappe zu schlagen

Nürnberg (taz) — Nach dem Wahldebakel der CDU bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz am Wochenende sieht sich die CSU im Aufwind. Der CSU-Vorsitzende Theo Waigel fordert nach dem „politischen Desaster“ eine „schonungslose Selbstbesinnung“ der Union. Gleichzeitig weist er darauf hin, daß sich die CSU über die Frage einer Ausdehnung über Bayern hinaus „alle Optionen offengelassen“ habe. Waigel, einst entschiedener Gegner einer derartigen Strategiediskussion, scheint nun dem starken innerparteilichen Druck auf Ausweitung der CSU nachzugeben.

Einen Tag vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hatte Waigel noch auf der Landesversammlung der Jungen Union in München erklärt, er kenne diese Diskussion schon seit bald 20 Jahren. „Es gibt dabei kaum neue Argumente.“ Während Waigel sich von den Unionsjunioren Buhrufe gefallen lassen mußte, wurde der Münchner CSU- Chef und bayerische Umweltminister Peter Gauweiler mit dem Ruf nach einer bundesweiten CSU mit lebhaftem Applaus bedacht.

Seit Monaten fordert Gauweiler zusammen mit dem Vorsitzenden der CSU-Grundsatzkommission und bayerischen Innenminister Edmund Stoiber die erfolglose CSU-Tochter DSU fallenzulassen und stattdessen die Ausweitung der CSU zumindest auf Sachsen und Thüringen zu forcieren. Die CDU, so Stoiber, könne „das bürgerliche Lager nicht auf Dauer“ so binden, wie dies zum Erfolg der Bundesregierung wünschenswert wäre. Er betonte, es müsse jetzt darüber geredet werden, „in welcher Formation CDU, CSU und DSU in Deutschland antreten“.

Dieses Gespräch wird nun am 7.Mai am schwäbischen Irsee stattfinden. Dort sitzen dann Bundeskanzler Helmut Kohl nicht nur das CSU-Präsidium sondern auch alle Bezirksvorsitzenden der CSU gegenüber. Bs