Offener Kanal stellte arabische Beiträge zurück

Berlin. Während des Golfkrieges übte die Anstalt für Kabelkommunikation eine Vorzensur über türkische und arabische Beiträge im Offenen Kanal aus. Weil befürchtet worden sei, mit den Sendebeiträgen könnten terroristische Anschläge unterstützt werden, habe man Beiträge vor der Ausstrahlung kontrolliert und sie zum Teil »zurückgestellt«, sagte der Direktor der Anstalt, Hans Hege, gestern im Medienausschuß des Abgeordnetenhauses.

Auf Antrag der FDP beschäftigte sich der Ausschuß mit dem Fall des Amerikaners Logan Evans, der am 16. April im Offenen Kanal nationalsozialistische Parolen verbreitet hatte. Evans hatte die Parole »Heil Hitler« verkündet und den Aufbau eines »Vierten Reichs« gefordert. Der FDP-Abgeordnete Winfried Hampel wandte sich gegen Zensur, sprach sich aber auch gegen die Ausstrahlung von »radikalem Gedankengut« im Offenen Kanal aus. Hege sowie Sprecher von CDU und SPD verteidigten die »offene« Konzeption des Offenen Kanals. Eine Vorzensur sei verfassungsrechtlich nicht möglich, erklärte der Anwalt der Anstalt, Wolfgang Siederer. Die Grenzen des Erlaubten würden vom Strafrecht gezogen. Gegebenfalls müßten die Techniker und Medienassistenten die Ausstrahlung einer Sendung stoppen. Für Evans sei nach der Sendung vom 16. April eine halbjährige Zugangssperre zum Offenen Kanal verhängt worden. hmt