Gestürzter AStA weiterhin im Amt

■ StudentInnen-Politik ohne politischen Inhalt / Kampf um 500.000 Mark und einen lila Bus

Von „Mafia“ und „Schmierentheater“ reden die einen, von „stalinistischen Tendenzen“ und „Machtkonzentration hinter den Kulissen“ die anderen: Die Vertretung der 12.000 StudentInnen an der Bremer Uni hat sich mal wieder restlos zerstritten. Viele Gründe werden von den 25 StudentInnenrats-PolitikerInnen für den Kampf um den AStA genannt, konkrete Differenzen in der Hochschul-Politik sind jedoch nicht dabei. Am kommenden Freitag soll wieder einmal der amtierende AStA abgewählt werden.

Im Mittelpunkt des aktuellen AStA-Streits steht ein lila VW- Bus. Er wurde zwei Tage vor Ablauf der Amtszeit für 17.000 Mark vom „Frauen-AStA“ gekauft, der bis zum Dezember 1990 amtierte, obwohl er bereits Monate zuvor die Mehrheit im StudentInnenrat verloren hatte. Seit der Walpurgisnacht rollt der Bus an Wochenenden als „Frauen-Nacht-Taxi“ durch Bremen. Dafür sorgt die Initiative „Fahrende Furien“, die gegenüber dem im Dezember neu gewählten AStA jedoch jede Verhandlung über die Nutzung des aus Studentenschaftsgeldern angeschafften Gefährts ablehnt. Die AStA-Vorsitzende Vera Wicke klagt deshalb inzwischen auf Herausgabe des Busses. „Wir haben nichts gegen ein Frauen-Taxi“, sagt sie, „aber die Nutzung muß mit uns vertraglich festgelegt werden“.

Verhandlungen um die Zukunft des Busses haben die abgewählten Frauen-AStA-Frauen inzwischen tatsächlich geführt - jedoch nicht mit dem von Vera Wicke geführten neuen AStA, sondern mit Teilen der Gruppen, die ihn bisher trugen. Das Ergebnis war kein Vertrag mit dem AStA, sondern dessen Sturz - unter der Bedingung, daß der lila VW-Bus unangetastet in den Händen der „Fahrenden Furien“ bleibt.

Für den Erhalt des Busses waren die drei StudentInnenratsmitglieder der Feministischen Liste sogar bereit, einen rein männlichen neuen AStA-Vorstand mitzuwählen. „Wir wollte da keine Scheinfrau reinschicken“, argumentiert deren Vorsitzende Sieglinde Gränzer. Und Kai Dormann, neuer 2. AStA-Vorsitzender, pflichtet ihr ei: „Die bisherigen AStA-Frauen waren doch sowieso nur von dem Drahtzieher im Hintergrund vorgeschoben.“

Gemeint ist Thomas Schlingmann. Er gehört ebenso wie Kai Dormann zur Juso-Hochschulgruppe, die sich inzwischen über den AStA-Streit gespalten hat. Besonders ärgert den auch in der SPD aktiven Schlingmann das Etikett „rot-grün“, das sich der neue AStA jetzt umgehängt hat. „Es geht denen doch nur um eine andere Verteilung der 500.000 Mark, die dem AStA pro Jahr zur Verfügung stehen“, meint er.

Offiziell ist der gestürzte AStA allerdings noch im Amt. Das erklärte auch Uni-Rektor Jürgen Timm ausdrücklich, als er alle StudentInnenrats-Fraktionen in der vergangenen Woche zum Schlichtungsgespräch in sein Dienstzimmer geladen hatte. Ein AStA-Sturz ist nach dem Bremischen Hochschulgesetz nämlich gar nicht möglich.

Doch dieses Gesetz hat bisher noch keiner der StudentInnenräte an der Bremer Uni akzeptiert: Es verbietet nämlich auch die Wahrnehmung des allgemeinen politischen Mandats, das die StudentInnen-Vertreter in ihren Protesterklärungen so gerne für sich in Anspruch nehmen. Berufen haben sich die StudentInnen-PolitikerInnen deshalb stets auf eine Satzung, die in der Gründungsphase der Uni zwar per Urabstimmung beschlossen, vom Wissenschaftssenator jedoch nie anerkannt worden war. Danach sind Ab- und Neuwahl des AStA jederzeit mit einfach Mehrheit möglich.

Das weiß auch die bisherige AStA-Vorsitzende Vera Wicke. „Natürlich treten wir sofort zurück, wenn es eine neue Mehrheit gegen uns gibt“, sagt sie. Doch dann fügt sie schnell noch an: „Ob sich aber auch die Mehrheit für einen neuen AStA findet, das ist völlig unklar. Und solange es die nicht gibt, bleiben wir natürlich im Amt.“ Ase