Blamiert, so gut sie können
■ Untersuchungsausschuß Hans-Wendt dümpelt nur / Leichtes Spiel für Hoppensack
„Sie mögen uns nicht besonders“, rutschte es dem CDU-Abgeordneten Michael Teiser nach gut zwei Stunden heraus. Gemeint war der Vorsitzende der Hans- Wendt-Stiftung und Staatsrat im Sozialressort, Hans-Christoph Hoppensack. Und der hatte in der Tat zuvor jede Gelegenheit genutzt, um den Fragestellern klar zu machen, daß er den Parlamentarischen Untersuchungsausschuß für eine Vergeudung von kostbasrer Zeit und Steuergeldern hält.
Eine Einschätzung, die sich nach Art und Inhalt der Fragen durchaus aufdrängt. Denn den Ausschußmitgliedern gelang es zu keiner Phase der gestrigen Anhörung, dem entscheidenden Hans-Wendt-Macher tatsächlich Neuig- oder Peinlichkeiten zu entlocken, die nicht auch schon der Bericht des Rechnungshofes vor Monaten im Kern offenbart hätte.
Auf der Ebene von Einschätzungen, Meinungen und Empfindungen wurde immer wieder ein Punkt nachgefragt, der auch von Hoppensack nicht mehr bestritten wird: Ein entscheidender Fehler in der Konstruktion der Stiftung ist es, daß die Vorstandmitglieder der Siftung gleichzeitig im Sozialressort an entscheidender Stelle sitzen. Also begehrten die Ausschußmitglieder immer wieder zu hören, ob es denn nicht gegen irgendeinen Paragraphen des Sozialgesetzbuches verstoße, daß, überspitzt formuliert, der Hans- Wendt-Hoppensack den Sozial- Hoppensack kennt und bisweilen Entscheidungen mit ihm abgestimmt hat.
„Das hätte ich nicht tun müssen“, gab Hoppensack zu und korrigierte sich auf Nachfrage zu einem „ hätte ich nicht tun dürfen.“ Und er erklärt auch bereitwillig, daß er als Sozial-Hoppensack im Ressort insgesamt dreimal Entscheidungen getroffen hat, die er als bester Bekannter des Hans-Wendt-Hoppensack nicht habe treffen dürfen. Als aber der CDU-Befrager Peter- Michael Pawlik den Staatsrat wieder einmal nach seiner Einschätzung fragt, muß Hoppensack den Parlamentariern denn doch einmal Nachhilfe geben: „Sie haben mich nach Fakten zu fragen, nicht nach Empfindungen.“
Das Instrumentarium eines Untersuchungsausschusses scheint zumindest den Abgeordneten von CDU und SPD weitgehend fremd zu sein. Kaum konkrete Vorhalte aus den Akten, erst recht keine vertiefenden Nachfragen, keine Konfrontation mit den Aussagen der bisher vernommenen Zeugen: Der Ausschuß dümpelt vor sich hin und wird nur einmal etwas wach, als Hoppensack den schönen Satz prägt: „Entweder man macht es ordentlich oder man macht es bremisch.“ Da wird dann natürlich sofort gemutmaßt, daß der hohe Staatsdiener es mit Recht und Gesetz nicht so genau genommen. Konter Hoppensack: „Das materielle Gewicht dieser Unterlassungen wird unverhältnismäßig in den Vordergrund geschoben.“ Materielles Gewicht, daß der Untersuchungsausschuß auch in der Folgezeit nicht nachlegen kann.
Wie meinte doch der FDP-Vertreter Friedrich van Nispen im Laufe der Vernehmung zu Hoppensack: „Jeder blamiert sich, so gut er kann.“ Wenn nicht noch Entscheidendes geschieht, kann der Untersuchungsausschuß diese Aussage als Überschrift für seinen Abschlußbericht übernehmen.
Holger Bruns-Kösters
P.S.: Eine Nachricht aus dem Untersuchungsausschuß: Der CDU- Abgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses, Reinhard Metz, hat einen Herzinfarkt erlitten. Deshalb leitet jetzt sein Stellvertreter Wolfgang Kahrs den Ausschuß. Ob die Bürgerschaft noch einen neuen Vorsitzenden wählt, ist noch offen.
