Wieder Aufschub für Roma in NRW

Düsseldorf (taz) — Um das sogenannte Reintegrationsprogramm für Roma nicht zu gefährden, hat Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble sich in einem Brief an den nordrhein-westfälischen Innenminister Herbert Schnoor damit einverstanden erklärt, die Duldung für etwa 3.500 Roma aus Jugoslawien längstens bis Jahresende zu verlängern. Die nunmehr dritte Duldungsverlängerung seit Beginn dieses Jahres für die zwischen drohender Abschiebung und kurzfristigem Aufschub hin- und hergerissenen Roma ist nötig geworden, weil die Verhandlungen über die „Rückführung“ eines Teils von ihnen in die mazedonische Hauptstadt Skopje in Jugoslawien sich länger hinzogen als geplant. Die NRW-Vertreter haben die Vereinbarungen unterschrieben, man wartet noch auf die Unterschrift der Mazedonier. Nach den nordrhein-westfälischen Plänen soll die erste Roma- Gruppe mit 250 Menschen im September nach Jugoslawien ausreisen. Bis dahin müssen sie schriftlich erklären, so die Forderung der mazedonischen Seite, daß sie freiwillig kommen. Roma, die sich nicht bereiterklären, an dem mit elf Millionen Mark veranschlagten Rückkehrprogramm der Landesregierung teilzunehmen, können abgeschoben werden. Eine große Mehrheit der in NRW lebenden Roma lehnt ab. Bm