Gutes Zeugnis für die Heimstiftung
■ Rechnungshof hatte „nichts zu beanstanden“
Zweifeln und Kritik an ihren halbstaatlichen Einrichtungen begegnet die Bremer Sozialsenatorin Sabine Uhl im Fall der „Bremer Heimstiftung“ auf ganz besondere Weise: Als Vorstandsvorsitzende des halbstaatlichen Altenheim-Trägers bat sie den bremischen Rechnungshof, die „Haushalts- und Wirtschaftsführung“ der von ihr gelenkten Heimstiftung doch bitte einmal unabhängig zu prüfen.
Auf diesen Wunsch habe der Rechnungshof zunächst „verschnupft“ reagiert, berichtete gestern der Direktor der Heimstiftung, Alexander Künzel. Denn der Rechnungshof sei es gewohnt, unabhängig zu arbeiten und „selbst zu bestimmen, wo er prüft“. Künzel: „Der Rechnungshof will sich nicht als Schulmeister benutzen lassen für jemanden, der gerade mal ein gutes Zeugnis braucht.“ Doch habe der Rechnungshof schließlich eingewilligt, die Stiftung zu begutachten. Der Stiftungsvorstand habe nämlich deutlich machen können, daß er mehr wolle als nur ein gutes Zeugnis. Sozialsenatorin Sabine Uhl gestern: „Wir vom Vorstand wollten selbst Gewißheit haben.“
Diese Gewißheit hat der Vorstand nun bekommen und das erhoffte gute Zeugnis auch. Die Rechnungsprüfer Jacobs und Meyer-Arndt bescheinigten der „Bremer Heimstiftung“ schwarz auf weiß: „Die Prüfung der Bremer Heimstiftung hat im Hinblick auf die Pflegesatzerhöhung zum 1.1.1991 zu keinen Beanstandungen geführt. Die Bremer Heimstiftung berechnet auch 1991 im Vergleich zu anderen vergleichbaren Enrichtungen der Altenhilfe die geringsten Pflegesätze. Das interne Kontrollsystem beurteilen wir als wirksam und ausreichend.“
Die Heimstiftung war 1953 gegründet worden, um die städtischen Altenheime unter einem Dach zusammenzufassen. Sie hat derzeit 800 MitarbeiterInnen und regiert 12 Altenheime. Die geringsten Pflegesätze kann sie offerieren, weil die Stadt Bremen ihr Grundstücke und Gebäude kostenlos überläßt und weil 4.000 „HeimsparerInnen“ der Stiftung billiges Kreditgeld verschaffen.
Die Stiftung hatte zudem jahrelang ihre Pflegesätze mit Kapitalerträgen subventioniert und ihre Preise unter den Selbstkosten kalkuliert. Die letzte Pflegesatzerhöhung war dann besonders kräftig ausgefallen und hatte für Aufruhr unter den Heim-BewohnerInnen gesorgt. Alexander Künzel zum Preis der Altenpflege: „Die Kostensteigerungen in der Altenhilfe sind etwas Positives, denn sie sind auf überfällige Tariferhöhungen für das Pflegepersonal zurückzuführen. Altenpflege ist kein billiges Angebot.“ Er forderte genauso wie seine Senatorin, die alten Menschen und die Sozialämter endlich von den Kosten zu entlasten und bundesweit eine „Pflegeversicherung“ einzuführen. B.D.
