Charité bleibt — 1.500 Stellen sind gestrichen

■ Senat: Uniklinikum bleibt/ Rotstift in der Verwaltung/ Betroffen ist die Kultur/ Diepgen: Alles braucht seine Zeit

Berlin. Die Charité wird als eigenständiges Universitätsklinikum erhalten bleiben. Auf einer Klausurtagung verständigte sich der Senat gestern darauf, daß es zukünftig in Berlin drei gleichberechtigte Universitätsklinika geben wird. Der Regierende Bürgermeister, Eberhard Diepgen, rechnet damit, daß der Senat auf seiner heutigen regulären Sitzung nunmehr einen entsprechenden Beschluß fällt.

Die Klinika sollen die vom Wissenschaftsrat als notwendig erachtete Größenordnung von jeweils 1.300 Betten erhalten. Daß bedeutet einen Abbau des derzeitigen Gesamtbestandes von 5.000 Betten um 1.000 Betten. Dies bedinge, so Diepgen, eine Aufgabenteilung zwischen den drei Krankenhäusern als auch eine Reduzierung des Personals.

Diepgen erklärte, daß diese »mittelfristige Konzeption« nur verwirklicht werden kann, wenn das Land Brandenburg keine eigene Medizinausbildung anstrebt, sondern sich vielmehr an den finanziellen Lasten beteiligt.

Auf der Klausur beschloß der Senat außerdem konkrete Pläne für die Streichung von 1.500 bis 1.800 Stellen. Sie sind Bestandteil eines Sparpaketes von insgesammt 10.000 Stellen, das der Senat Ende August für das Haushaltsjahr 1992 beschlossen hatte. Innensenator Dieter Heckelmann war mehrfach kritisiert worden, weil er die erforderlichen Konkretisierungen dem Parlament nicht vorlegen konnte.

Von den 1.500 Stellen, die nun nach aufgabenkritischer Prüfung gestrichen werden, entfällt ein Großteil auf die Kultureinrichtungen der Stadt. So werden bei Opern und Schauspielhäusern 200 Stellen gestrichen, im Bereich der nachgeordneten Kultureinrichtungen sind es 250. Im Sozialbereich fallen 100 Stellen im allgemeinen Beratungsdienst und 200 Stellen bei der hauswirtschaftlichen Betreuung der Eikitas weg. Durch die Übertragung der Krankentransporte an freie Träger sollen 170 Stellen und durch die Übertragung der Verwaltung des bezirklichen Wohnungsbestandes an städtische Wohnungsbaugesellschaften 100 Stellen eingespart werden.

Entlastung für den Landeshaushalt sollen auch die Verlagerung der Betriebskrankenkassen zu der AOK sowie die Umwandlung der Eigenunfallversicherung in eine selbständige Unfallkasse bringen. Allerdings ist bislang nicht klar, in welchem Umfang dadurch tatsächlich Ausgabenreduzierungen erzielt werden können, da durch die beschlossenen Maßnahmen zum Teil Kosten in anderen Bereichen entstehen.

Diepgen sprach nach der Klausur von einem »Einspareffekt von 75 Millionen Mark«. Er verwahrte sich gegen die Kritik, die bei allen Parteien an der schlechten Vorbereitung der parlamentarischen Haushaltsberatungen durch den Senat lautgeworden war.

Das eine oder andere, so Diepgen, brauche Zeit. Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Ditmar Staffelt, hatte am Freitag moniert, daß dem Abgeordnetenhaus 95 Prozent der Unterlagen fehlten, die für die Haushaltsberatungen erforderlich seien.

Am Donnerstag will das Parlament den Haushalt 92 in erster Lesung beraten. Der Etat soll ein Gesamtvolumen von 42 Milliarden Mark nicht übersteigen. Deshalb sind Einsparungen von 2,7 Milliarden Mark erforderlich. dr

Siehe auch Report auf Seite 5