Tour d‘ Europe

■ Who is who rechter Ultras

Radikal rechte und ausländerfeindliche Organisationen haben in fast allen westeuropäischen Ländern an Stärke gewonnen. Die rechtsradikalen Ideologien befinden sich im Wandel. Der parlamentarische Weg hat an Bedeutung gewonnen und imposante Wahlerfolge sind zu beobachten. Ausnahmen sind die drei Mittelmeerländer, die lange Militärdiktaturen hatten: Griechenland, Portugal und Spanien. Osteuropa kennt nur wenige starke rechte Organisationen.

In Italien hat sich das traditionell rechtsextreme Movimento Sociale/Destra Nazionale (MSI/DN) als Basisbewegung erneuert und den „Altparteien“ als Bündnispartnerin angedient. Der neue Parteichef Pino Rauti achtet darauf, nicht zu sehr in die Nähe der „Republikaner“ gerückt zu werden. An den Urnen zahlt sich das nicht aus: Bei den Regionalwahlen 1990 schaffte er „nur“ 4,7 Prozent. Aufsteigender Stern am rechten Himmel Italiens sind die norditalienischen Ligen. Mit einer Mischung aus Rassismus (vor allem gegen die eigenen Landsleute aus dem Süden) und Regionalismus (gegen die Zentralen in Rom und Brüssel) erzielen sie zweistellige Wahlergebnisse. Ihr großer Mann ist Umberto Bossi, der jetzt versucht, die Bewegung nach Süden auszudehnen.

In Frankreich ist der Bretone Jean-Marie Le Pen auch nach Jahrzehnten die Führungsfigur der Rechten. Seine „Front National“ kontrolliert heute unter anderem rund 2.000 Gemeinderäte. Ihre ideologischen Grundprinzipien heißen „Identität“ und „Stärke“ und richten sich im Zweifelsfall gegen alle Minderheiten in Frankreich und Europa. Immer wieder verschiebt Le Pen die Grenzen der Moral, wenn er die nationalsozialistische Vernichtungspolitik als „Detail der Geschichte“ bezeichnet oder Wortspiele mit Krematorien von KZs macht.

Mit Rückgriffen auf die NS- Geschichte, wie einem Lob auf die Nazi-Beschäftigungspolitik, hält sich auch der Österreicher Jörg Haider im Gespräch. Seine angeblich liberale „Freiheitliche Partei Österreichs“ (FPÖ), die bei den jüngsten Landtagswahlen über 20 Prozent absahnte, macht Politik mit der Angst vor der „Invasion“ aus der Dritten Welt und dem Osten. Trotzdem gehört die FPÖ zu den „sauberen“ Rechten — sie darf sogar Mitglied der Liberalen Internationale sein.

Salonfähig sind auch die Fortschrittsparteien in Dänemark und Norwegen geworden, die in den 70er Jahren mit Anti-Steuer- Programmen antraten und ihre großen Sprünge Jahre später mit Parolen gegen die „Mohammedanisierung“ machten. In Norwegen gewann Carl I. Hagens Partei bei den Wahlen 1989 13 Prozent der Stimmen. In Dänemark schaffte Pia Kjaersgaards Partei 1989 bei den Europawahlen fünf Prozent. Völlig neu ist das Auftauchen einer starken rechtsextremen Partei in Schweden. Erst zu Anfang des Jahres gegründet, erzielte die „Neue Demokratie“ mit einer Mischung aus Anti-Steuer- und „Ausländer Raus“-Parolen bei den Wahlen im September 6,7 Prozent. Ihre beiden Führer Karlsson und Wachtmeister galten als politsche Nobodies.

An den Konsumbedürfnissen des „modernen Menschen“ orientieren sich die Rechtsradikalen in der Schweiz. Ihre im Parlament vertretene „Autopartei“ ist sowohl gegen Geschwindigkeitsbegrenzungen und Umweltschutzabgaben, als auch gegen die Immigration gerichtet. dora