Kambodscha: USA beenden Sanktionen

Washington (wps/taz) — Als ersten Schritt zur Normalisierung ihrer Beziehungen mit den Staaten Indochinas wollen die USA ihr Handelsembargo gegen Kambodscha aufheben. Vize-Verteidigungsminister Richard H. Solomon erklärte am Donnerstag, diese und weitere positive Maßnahmen sollten nach der Unterzeichnung des Kambodscha-Friedensabkommens am 23. Oktober in Paris eingeleitet werden. Innerhalb von zehn Tagen nach der Unterzeichnung, so der UNO-Plan, wird die erste Gruppe von UNO-„Friedenssicherern“ nach Kambodscha entsandt werden. Sie sollen den Waffenstillstand zwischen den vier Bürgerkriegsfraktionen und die Vorbereitung von Wahlen überwachen.

Solomon kündigte an, die USA werden unter anderem ihre langjährige Opposition gegen Weltbank- Projekte in Kambodscha aufgeben. Zum ersten Mal seit 1975, als die Amerikaner vor den Roten Khmer flohen, wird die US-Regierung im kommenden Monat wieder ein Verbindungsbüro in Phnom Penh eröffnen. Mit diesem Schritt wird die erste Etappe eines im vergangenen Frühjahr erarbeiteten Mehrstufenplans des US-Außenministeriums eingeleitet, der zu einer vollständigen Normalisierung mit den allen Staaten Indochinas — also Kambodscha, Vietnam und Laos — führen soll.

Zu den unmittelbaren Auswirkungen der Aufhebung des US-Handelsembargos zählen das Ende der Beschränkungen von Reisen und Tourismus, die Wiederherstellung der Telekommunikation mit den USA und die Möglichkeit für amerikanische Energiekonzerne, sich neben anderen ausländischen Firmen an der Offshore-Öl-Exploration zu beteiligen.

Während die Regierung Bush dabei ist, die Beziehungen zu Kambodscha zu verbessern, bleibt sie in bezug auf Vietnam, das seine Truppen 1989 aus dem Nachbarland zurückgezogen hatte, weiterhin zögerlich. Die USA wollten das Handelsembargo gegenüber Vietnam nicht vor dem kommenden Frühjahr aufheben, sagte Solomon; vor diesem Zeitraum werde es auch keine diplomatische Vertretung in Hanoi geben. Im übrigen, erklärte Solomon weiter, habe Vietnam in letzter Minute Einwände gegen das internationale Kambodscha-Abkommen erhoben, daß er als komplizierteste Aufgabe in der Geschichte der UNO bezeichnete. Er erwarte jedoch, daß die Unterzeichnung wie geplant am Mittwoch kommender Woche stattfinden werde. Don Oberdorfer