Dirk Schneider

■ betr.: "Stasi-Spitzel erfolglos", taz vom 11.10.91

betr.: „Stasi-Spitzel erfolglos“, taz vom 11.10.91

Eine längere differenzierte Ausführung falsch in zwei Sätze komprimieren, die gestellte Frage weglassen, das selbstgebastelte Zitat dann unter eine andere Fragestellung subsumieren und noch einmal verkürzt zur Überschrift erheben — derlei taz-übliche Finessen mögen die Auflagen steigern und bestimmte anti-grüne Effekte erzielen, der Wahrheitsfindung dienen sie nicht.

Gefragt wurde ich nicht nach Schneiders Einfluß auf „die Deutschlandpolitik der Partei“, sondern auf Dirk Schneiders konkretes Wirken in der ersten Bundestagsfraktion. Nur darüber habe ich Auskunft gegeben und ausdrücklich darauf hingewiesen, daß sich sein Wirken in Berlin anders darstellen könnte. Die Doppelstrategie der Fraktion habe ich beschrieben als „Entspannungspolitik auf der staatlichen Ebene, Unterstützung von Oppositionsgruppen auf der nichtstaatlichen“.

Den Begriff „Anerkennung der Zweistaatlichkeit“ hat — auch wenn er in der Tat eine breit in der Fraktion getragene Konsequenz von Entspannung war, die keiner nachträglichen Distanzierung bedarf — die Redakteurin in mein Statement hineingedichtet. Meine strikte Unterscheidung von deutschlandpolitischer Konzeption der Fraktion und dem praktischen Verhalten des einzelnen Akteurs Schneider wurde leider verballhornt. Die Erfolglosigkeit von Schneiders eventuellen Boykottversuchen bezog sich ausdrücklich darauf, daß er es nicht geschafft hat, die Fraktion in Bonn von ihrer Politikkonzeption der Unterstützung von DDR-Oppositonellen abzubringen. Bei der AL in Berlin ist das wohl anders gelaufen. Im übrigen habe ich der taz-Redaktion — bisher leider erfolglos — angeboten, den Kommentar von Schenk durch einen Bericht aus den ersten Jahren der Bundestagsfraktion zu ergänzen. Die Essenz würde lauten: Schneider hat alles unternommen, um DDR-Oppositionelle zu diskreditieren; die Fraktion hat sich davon nicht beirren lassen und Oppositionskontakte gesucht; sie hat zwischenstaatliche Entspannung als Voraussetzung für die Entfaltung von Oppositionsbewegungen begriffen. Ludger Volmer, Sprecher im Bundesvorstand Die Grünen