China unterzeichnet A-Bomben-Exportverbot

Peking/Berlin (afp/dpa/taz) — Das chinesische Parlament wird bei einer am Freitag beginnenden Sitzung dem Beitritt der Volksrepublik zum Atomwaffensperrvertrag zustimmen. Das teilte ein Sprecher des Nationalen Volkskongresses (NVK) am Dienstag mit. China, das seit den fünfziger Jahren an der Entwicklung eigener Atomwaffen arbeitete, gehört seit seiner ersten Testexplosion 1964 zu den fünf Staaten, die über Nuklearwaffen verfügen.

Nach eigenen Angaben verfügt das Land nur über eine geringe Anzahl von Atomwaffen und hat 30 Testbomben gezündet — deutlich weniger als die anderen Nuklearmächte — USA, UdSSR, Frankreich und Großbritannien. Nach westlichen Angaben verfügt China über 300 bis 400 nukleare Sprengköpfe. Unter Verweis auf das riesige amerikanische und sowjetische Potential hatte sich Peking bislang nicht an Abrüstungsschritten beteiligt.

Bereits im August hatte der chinesische Ministerpräsident Li Peng angekündigt, daß Peking den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnen wird. China war vor allem vom Westen gedrängt worden, dem Vertrag beizutreten, da es Befürchtungen gibt, das Land könne Atomtechnologie an Dritte — etwa Nordkorea oder Algerien — weitervermitteln. Als China 1984 der in Wien ansässigen „International Atomic Enery Agency“ (IAEA) beigetreten war, hatte es feierlich erklärt, all seine Atomtechnologieexporte der Kontrolle der internationalen Kontrollbehörde unterwerfen zu wollen. In den USA waren im Zusammenhang mit der Diskussion um die Gewährung von Handelsvorteilen für China auch Zweifel über die friedlichen Zwecke chinesischer Atomexporte laut geworden. Von den fünf großen Atommächten haben bisher Frankreich und China den Atomsperrvertrag noch nicht unterzeichnet. Frankreich hat diesen Schritt noch für dieses Jahr angekündigt. li