34.000 ABM-Stellen auf den Weg gebracht
■ Doch mit der Umsetzung sind die Arbeitsämter völlig überfordert/ Haushaltsmittel verfallen jedoch nicht
Berlin. Rund 34.000 Plätze in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen sind in Ost-Berlin im letzten halben Jahr auf den Weg gebracht worden. Das erklärte gestern Arbeitssenatorin Christine Bergmann (SPD) bei der Vorstellung des »Info-Busses«, der unter dem Motto »Arbeit für Berlin« zu einer 14tägigen Informationsreise durch die östlichen Stadtbezirke Berlins startete. 23.000 der 34.000 Plätze wurden bereits vom Arbeitsamt bewilligt und konnten eingerichtet werden, davon wiederum sind 15.000 bereits besetzt.
Einen entscheidenden Anteil an den AB-Maßnahmen, so die Senatorin, haben die sogenannten Servicegesellschaften (SG). Vier regionale und zwei sektorale SG helfen seit Juli als direkter Ansprechpartner Initiativen, Projekten und Betrieben bei der Gründung von Beschäftigungsgesellschaften und der Beantragung von ABM-Mitteln. Allein die SG für den Arbeitsamtsbezirk Mitte, Lichtenberg und Friedrichshain hat seitdem über 3.700 AB-Maßnahmen auf den Weg gebracht. Doch noch längst nicht alle wurden vom Arbeitsamt bewilligt — und genau hier hakt es: »Die Arbeitsämter sind völlig überfordert, oft dauert es drei Monate, bevor die ABM-Plätze genehmigt und eingerichtet werden können«, empörten sich zwei Mitarbeiterinnen des Arbeitslosenzentrums Mitte, die sich gestern ebenfalls vor dem Info- Bus einfanden. Die ABM-Haushaltsmittel für dieses Jahr verfallen dennoch nicht: »Entscheidend ist das Datum der Beantragung beim Arbeitsamt«, so der Sprecher der Arbeitsverwaltung, Lutz Engelke.
Diverse Projekte können aber trotz ABM nicht arbeiten, weil sie keine bezahlbaren Räume finden. Für solche Fälle ist das Gemeinschaftswerk »Aufschwung Ost« gedacht, das dem Träger zusätzlich 15 Prozent der ABM-Bruttolohnkosten für Sachmittel zusichert. Darüber hinaus kann das arbeitsmarktpolitische Rahmenprogramm noch einmal bis zu 50 Prozent gewähren.
Voraussichtlich wird der Großteil der AB-Maßnahmen noch in diesem Jahr umgesetzt — auch wenn die siebte SG im Bunde, die der Sozial- und Gesundheitsverwaltung, bislang noch nicht existiert. Als Grund nannte Sozialstaatssekretär Tschoepe gestern Probleme, einen Träger zu finden. Voraussichtlich wird dies nun die ABM-Clearingstelle und der Provinzialausschuß — ein Teil des Diakonischen Werks — sein. Trotz fehlender SG haben die Gesundheitsverwaltung bereits etwa 1.500, die Sozialverwaltung sogar 3.000 AB-Maßnahmen eingerichtet — vom öffentlichen Dienst bis hin zu Selbsthilfeprojekten.
In den nächsten 14 Tagen können sich die OstberlinerInnen noch beim Info-Bus der Arbeitsverwaltung informieren. Und nicht nur das: Wer für eine ABM-Stelle in Frage kommt, kann sich sogar direkt vermitteln lassen. maz
