Mitte-Rechts-Koalition in Polen

Warschau (taz) — In Polen bahnt sich nach zweiwöchigen Koalitionsverhandlungen nun langsam eine Mitte-Rechts-Koalition aus Liberalen, Zentrum, der „Konföderation Unabhängiges Polen“ und der „Christlich-Nationalen Vereinigung“ an. Offen ist noch, ob die Bauernpartei sich an dieser Koalition beteiligen wird. Deren Parteichef Pawlak wurde gestern von Walesa empfangen, der zugleich nun auch die vier potentiellen Koalitionspartner zu einer gemeinsamen Gesprächsrunde ins Belvedere eingeladen hat. Wie in Warschau unterderhand verbreitet wird, geht Mazowieckis Demokratische Union möglicherweise in die Opposition, obwohl der Parteichef der Christnationalen, Prof. Chrzanowski, erklärt hat, die Koalition sei auch für andere Parteien, namentlich die Union, noch offen. In Warschau wird auch verbreitet, Walesa werde den bisherigen Premier Bielecki mit der Regierungsbildung beauftragen. Diese Frage ist aber unter den potentiellen Koalitionspartnern noch nicht endgültig geklärt.

Walesa hat auch dem bisherigen Vizepremier und Finanzminister Balcerowicz einen noch nicht näher definierten Posten in der Präsidentschaftskanzlei angeboten. Darüber hinaus erwäge er, Balcerowicz für den Posten des Nationalbankchefs vorzuschlagen. Der Posten ist zur Zeit vakant, nachdem der bisherige Nationalbankchef Wojtowicz im Zusammenhang mit der polnischen Bankenaffäre erst abgesetzt und dann verhaftet worden war und der Sejm die Kandidatur von Marek Dabrowski (Demokratische Union) abgelehnt hatte. Der Posten des Nationalbankchefs wird vom Sejm auf Vorschlag des Präsidenten besetzt. Balcerowicz hat sich dazu bisher nicht geäußert. Er erklärte nach einem Gespräch mit Walesa nur, Programme seien wichtiger als personelle Fragen. Walesa hat auch erklärt, die ursprünglich für Montag anberaumte konstituierende Sitzung des Sejm werde bis auf weiteres verlegt. Das Parlament solle erst zusammentreten, wenn die Koalition stehe. Klaus Bachmann