Wankelmut bei Frauensenatorin
■ SPD-Frauen sprangen auf fahrenden Zug auf / Lemke-Schulte aussichtsreich
hier bitte die Frau
vor der Leiter
falls nötig, bitte
UNTEN anschneiden.
Lemke-Schulte vor der Karriere-LeiterFoto: Maillet
„Der Deutsche Akademikerinnen-Bund fordert, daß in Bremen Frauenanliegen in den Senatsrang erhoben werden.“ — „Die DGB- Frauen wollen ein Ressort Frauen und Arbeit.“ Es häufen sich die Presse-Erklärungen von beunruhigten Frauenorganisationen, die fürchten, daß es ohne ihr Zutun nicht zu einem Frauenressort im Bremer Senat kommen wird. Am Donnerstag, 19 Uhr, treffen sie sich im Gewerkschaftshaus.
Angefangen hatten die Schwierigkeiten in der ersten Runde der Koalitionsverhandlungen. Klaus Wedemeier, der den Gang der Verhandlungen weitgehend allein bestimmte, hatte eine Arbeitsgruppe zur „Frauenpolitik“ nicht vorgesehen. Er ließ sich eine „Frauen-Gruppe“ dann aber von den grünen Verhandlerinnen Helga Trüpel und Marieluise Beck abringen.
Schwierigkeit Nr.2: Unter den SPD- Frauen war eine Frauensenatorin nicht Konsens. Zwar verlangte die „Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen“ (ASF) „die Ernennung einer Frauensenatorin“. Die Organisation ging damit aber nicht in die Offensive. Stattdessen einigten sich drei einflußreiche SPD-Frauenpolitikerinnen intern (am 25. Oktober) auf die Position, keine Frauensenatorin für Bremen zu fordern. Die SPD- Bürgerschaftsabgeordnete Elke Steinhöfel: „Wir haben uns gefragt, ob ein Frauenressort sinnvoll ist, wenn das wenige Geld, was wir für Frauen rausschlagen können, für den Aufbau der Behörde verbraucht würde.“ In einem internen Vermerk schlagen Steinhöfel u.a. als Alternative zur Frauensenatorin vor: die bereits vorhandene Gleichstellungsstelle aufzustocken und Gelder direkt an Frauenprojekte zu verteilen.
Da sich jedoch vor allem grüne Frauen für ein Frauenressort stark machen, sind die SPD'lerInnen eingeschwenkt: Brigitte Melinkat, stellvertretende Leiterin der Gleichstellungsstelle, die ebenfalls an dem „Vermerk“ beteiligt war, am Freitag: „Ich finde es auch akzeptabel, wenn sich ein Frauenressort rauskristallisiert.“ Fürchtet sie, eine Frauenministerin würde die Bedeutung der Gleichstellungsstelle schmälern: „Nein, davor hätten wir keine Angst.“ Die grüne Frauenpolitikerin Maria Spieker fordert „zehn Millionen für ein Frauenressort. Die Gleichstellungsstelle soll als Anlaufstelle erhalten bleiben, aber abspecken.“
In SPD-Kreisen gilt die bisherige Umweltsenatorin Eva-Maria Lemke-Schulte als aussichtsreichste Frauensenator-Kandidatin. Sie ist allerdings frauenpolitisch noch nie in Erscheinung getreten. Anne Albers (SPD): „Wir können uns Evi durchaus vorstellen — wenn sie eine gute Senatsdirektorin kriegt.“ B.D.
