BND warnt vor ABC-Waffen in Nahost
■ BND: Iran verfügt über Unterlagen der mit deutscher Hilfe erbauten libyschen Giftgasfabrik in Rabta
Hamburg (ap) — Der Export deutscher Technologie in den Nahen Osten scheint sowohl in arabischen Staaten als auch in Israel die Aufrüstung zu begünstigen. Der Bundesnachrichtendienst hat das Bonner Kanzleramt nach Informationen des 'Spiegel‘ auf die Gefahr einer chemischen, biologischen und atomaren Hochrüstung Irans, Syriens und Libyens mit deutscher Kriegstechnik hingewiesen.
In einer vertraulichen Sitzung habe der Bundesnachrichtendienst dem Kanzleramt vor einer „ungeheuren Aufrüstung“ der genannten arabischen Staaten mit Hilfe deutscher „Technologie-Söldner“ gewarnt. Libyen baue nach Angaben des für Auslandsaufklärung zuständigen Geheimdienstes in Pullach bereits eine zweite Giftgasfabrik. Iran sei im Besitz der Pläne für die mit deutschem Know-how errichtete erste libysche Giftgasfabrik in Rabta. Und bis zum Ende des Jahrzehnts werde Teheran moderne Chemiewaffen produzieren können. Der „Know-how-Transfer“ läßt sich nach Einschätzung des Bundesnachrichtendienstes „bestenfalls verzögern, nicht aber verhindern“.
Funde der UNO-Inspektoren in Irak hätten überdies zutage gefördert, daß zahlreiche deutsche Firmen an der Entwicklung der irakischen Version der Scud-Rakete mitgewirkt hätten. Ein Sprecher der Bundesregierung sagte am Samstag, zu dem Geheimdienstbericht könne er keine Stellung nehmen. Ob der in dem 'Spiegel‘-Artikel angesprochene UNO-Bericht der Bundesregierung bereits vorliege, könne er nicht sagen.
In einem weiteren Bericht des Hamburger Nachrichtenmagazins hieß es, die Bundeswehr habe Israel mehr Waffen aus Altbeständen der Nationalen Volksarmee der DDR als bisher bekannt geliefert. Von Oktober 1990 bis Juli 1991 seien mehrmals Raketen und Torpedos per Luftfracht an Israel verschickt worden. Eine Weisung des Staatssekretärs im Bonner Verteidigungsministerium Ludwig-Holger Pfahls vom 11.März 1991, ohne seine Zustimmung nichts mehr zu liefern, sei unbeachtet geblieben.
