Haiti-Gespräche gescheitert

Cartagena (wps) — Gespräche zwischen Haitis gestürztem Präsidenten Jean-Bertrand Aristide und Mitgliedern einer Delegation der Putschistenregierung sind am Sonntag abend im kolumbianischen Cartagena geplatzt, nachdem keine Einigung in der zentralen Frage einer möglichen Rückkehr Aristides in sein Amt erzielt werden konnte. Ein von der „Organisation Amerikanischern Staaten“ (OAS), die die Gespräche organisiert hatte, vorbereitetes Einigungspapier wurde von keiner der beiden Seiten unterschrieben. Einen Termin für eine Wiederaufnahme von Verhandlungen gibt es nicht.

Ein Vertreter der OAS erklärte das Scheitern mit der Furcht der Regierungsdelegierten sowohl vor dem haitianischen Militär wie auch vor Aristides Beliebtheit im Lande. „Es ist immer dasselbe Problem“, sagte er. „Sie haben entweder Angst vor dem Militär, oder sie klammern sich an die Macht.“

Andere OAS-Vertreter schlossen mögliche weitere Gespräche nicht aus. Augusto Ramirez, Leiter der OAS-Beobachterdelegation in Cartagena, sagte: „Die Versuche müssen weitergehen.“ Er nannte zwei Punkte, die eine Einigung verhindert hätten. Während Aristide im Einigungspapier namentlich als legitimer Präsident Haitis benannt werden wollte, gestanden die Parlamentarier nur einen Hinweis auf die haitianische Verfassung und die OAS-Resolutionen, die die Wiedereinsetzung Aristides fordern, zu. Weiterhin gab es eine Differenz über den Zeitpunkt der möglichen Aufhebung des Embargos gegen Haiti. Aristide will zuerst eine neue Regierung in Konsultation mit dem haitianischen Parlament bilden, während die Gegenseite eine Aufhebung des Embargos als Vorbedingung für Aristides Rückkehr ansieht. Beide Streitpunkte wurden auch von Vertretern der Verhandlungsparteien genannt.

„Das Militär benimmt sich wie Saddam Hussein“, sagte ein beobachtender Politologe aus Haiti, Frantz Voldair. „Sie schicken Marionetten, um eine Aufhebung des Embargos zu erreichen, machen aber keinerlei Zugeständnisse.“