Senatorin für Kultur und so
■ Was soll ein Senatsressort für Kultur, Ausländerintegration und Jugendarbeit?
Es gibt ein neues Senatsressort in Bremen, das die Grüne Spitzenkandidatin Helga Trüpel-Rüdel übernehmen wird. Die künftige Senatorin soll sich um die Bereiche Kultur, Ausländerintegration und Jugendarbeit kümmern. Das neue Ressort hört sich pompös an, was steckt dahinter?
Das kennzeichnende daran ist, daß es aus bestehenden Einrichtungen zusammengekleistert worden ist. Das Ressort Kultur war bislang dem Senator für Bildung und Wissenschaft zugeordnet, die Jugendarbeit hatte die Senatorin für Soziales in ihren Referaten 21-23 unter ihren Fittichen, und um die Ausländerpolitik kümmerten sich bislang ebenfalls die Sozialsenatorin (Referat 32: Ausländer, ethnische Minderheiten, Aus- und Übersiedler) und die Zentralstelle für die Integra
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tion zugewanderter Bürgerinnen und Bürger unter Dagmar Lill, einem politischen Eiland ohne Anschluß an Entscheidungen, aber mit eigenem Telefax. Die Zentralstelle war direkt dem Senatspräsidenten Wedemeier unterstellt.
Die Jugendarbeit war mit der Neuordnung der Sozialen Dienste (NOSD) zudem aus der Zentralbehörde Soziales ausgelagert und den Ämtern für Soziale Dienste in den Bremer Bezirken angegliedert worden. Insgesamt also kümmerten sich fünf Ressorts um die Aufgaben, die jetzt zusammengezogen werden. Die neue Behörde, das scheint schon jetzt klar, beackert Furchen in fremden Feldern. Die Klagen der Bauern aus der Nachbarschaft sind absehbar.
Da stellt sich die Frage, wer gewinnen wird, wer der stärkere sein wird. Trüpel-Rüdels Ressort wird etwa 30 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen für den Bereich Kultur umfassen, neun aus der Zentralstelle, sowie acht aus dem Referat 32 der Sozialbehörde. Aus dem Jugendressort wird wahrscheinlich nur das Referat 23 in die neue Behörde umgesiedelt: Dort arbeiten gerade neun Leute, Referatsleiter inklusive (nicht alle haben übrigens eine volle Stelle).
Insgesamt also knapp 60 Leute, die für das neue Ressort arbeiten.
Noch bitterer sieht es aus, wenn man sich die finanziellen Möglichkeiten der neuen Senatorin vor Augen führt. Die Zentralstelle beispielsweise hat nach Angaben ihres stellvertretenden Amtsleiters Anselm Dworak im letzten Jahr gerade 2.000 Mark „zur freien Verfügung“ gehabt. Für Jugendarbeit insgesamt hat der Landeshaushalt im letzten Jahr 12.360.000 Mark vorgesehen, der stadtbremische Haushalt sah fünf Millionen für die Jugendfreizeitheime vor, etwa 25 Millionen für den Bereich „Junge Menschen“, der vier Referate umfaßt, u.a. das zur Disposition stehende Referat 23.
Welche Aufgaben das neue Ressort zu bewältigen haben wird, ist völlig unklar. Die zwei Seiten Text im Koalitionsvertrag (III.5.) kommen nicht über Allgemeines hinaus. Keine Ziele sind aber auch ohne Geld leicht zu erreichen, und deshalb dürfte die neue Senatorin frisch auf Erfolgskurs segeln. Markus Daschner
