Nachgefragt: SPD-Fraktion "unberechenbar"

Nachdem die Ampel-Zusammenarbeit in Bremerhaven am 20.12. in der entscheidenden geheimen Abstimmung von sieben der 20 SPD- Stadtverordneten boykottiert wurde, wird der SPD-Unterbezirk, der sich eindeutig für die Ampel ausgesprochen hatte, heute abend über die Konsequenzen debattieren. Der neue Bremerhavener SPD-Vorsitzende Siegried Breuer hatte gestern noch keine großen Hoffnungen auf ein Ende des innerparteilichen Machtkampfes.

taz: Wie soll Bremerhaven eigentlich noch regiert werden?

Siegfried Breuer: Die SPD — als Partei — hat ja einen klaren Beschluß gefaßt, daß wir das mit den Grünen und der FDP zusammen machen wollen. Und durch das Verhalten der Fraktion ist das erstmal nicht in Gang gekommen. Aber es gibt meiner Ansicht nach für die Partei jetzt erstmal gar keinen Grund, andere Beschlüsse zu fassen.

Wie wollen Sie denn die abtrünnigen Fraktionsmitglieder dazu bringen, nächstes Mal für die Ampel zu stimmen?

Ob wir es hinbekommen, daß die SPD-Fraktion ihre Berechenbarkeit wiedergewinnt, das kann ich heute noch nicht sagen. Aber morgen wird es auf jeden Fall erstmal eine Diskussion über das Verhalten einiger Sozialdemokraten geben. Und das wird sicher auch zu Konsequenzen führen müssen. Wie die aussehen werden, kann ich heute aber noch nicht sagen.

Wissen Sie denn überhaupt schon, wer die abtrünnigen SPD-Stadtverordneten sind?

Nach meinen Informationen hat sich noch keiner zu erkennen gegeben, und ich gehe auch nicht davon aus, daß es einer tut. Ganz konkret können wir das natürlich auch niemandem nachweisen, aber wir wissen schon, aus welcher Ecke das kommt...

Sie meinen Werner Lenz?

Ja, er ist da einer der führenden Köpfe.

Was würden Sie denn mit einem erklärten Abtrünnigen machen?

Wenn sich da jemand zu erkennen geben würden, dann würden wir den auffordern, sein Mandat niederzulegen und die Partei zu verlassen. Und wenn er dann die Partei verlassen und sein Mandat mitnehmen würde, dann wäre ich auch nicht so sehr traurig darüber: Lieber mit einem oder zwei weniger in der Fraktion und dann aber wissen, daß der Rest für die SPD in Bremerhaven auch gerade steht.

Wobei es ja nicht nur um zwei, sondern um sieben und damit insgesamt um die Mehrheit der Ampel geht.

Ja o.k., aber da muß man sehen, daß doch vielleicht der eine oder andere da nur so mitgeschwommen ist. Ich glaube nicht, daß ohne Rückendeckung von irgendwelchen größeren Koryphäen diese sieben oder acht, die es gewesen sind, das Kreuz gehabt hätten, sich so zu verhalten.

Ein gutes Angebot — so wie es bisher in Bremerhaven üblich war — haben Sie den Abtrünnigen jedenfalls zur Umstimmung nicht zu machen?

Nein, das ist nicht meine Art. Ich habe ja auch keine Posten oder irgendetwas zu verteilen. Ich habe wirklich die Nase voll von diesen innerparteilichen Kämpfen. Zu dem Mist habe ich wirklich keine Lust mehr. Da kann ich mir für meine Freizeit wirklich was Besseres vorstellen. Fragen: Ase

hier bitte das Foto

von dem Mann mit Bart